Regeln in der Fiskalpolitik - Stabilitäts- und Wachstumspakt und Deutsche Schuldenbremse auf dem Prüfstand

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 2,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Wirtschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Verschuldung ist dieser Tage ein Thema in aller Munde. Aufgeregt und selten pragmatisch wird diskutiert, was mit höchst verschuldeten Staaten zu passieren habe, ob Rettungspakete gepackt werden oder Länder Insolvenz anmelden sollten.
Dabei sind Regeln in der Fiskalpolitik heute mehr denn je gefragt, um Volkswirtschaften zu stabilisieren und vor einer übermäßigen Verschuldung zu bewahren, deren mögliche Auswirkungen aktuell auch dem Letzten bewusst werden. Regeln und Regelbindung von Finanzpolitik vermitteln oft Sicherheit und werden daher in Krisenzeiten meist laut, gemeinsam mit einem -starken Staat- gefordert. Gleichzeitig ist aber auch eine ausreichende Flexibilität von Nöten, um auf Probleme oder sogar Krisen schnell und angemessen zu reagieren. Diesen Zwiespalt zu organisieren, ist eine der zentralen Herausforderungen an die Fiskalpolitik und ihre Entscheidungsträger. Die Hausarbeit beschäftigt sich dabei mit dieser Seite der Regeln in der Fiskalpolitik; warum es sie gibt, wie sie funktionieren und welche konkreten Beispiele derzeit in der Realität zur Anwendung kommen. Auch die empirische Gestalt dieser Regeln soll vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse im Euroraum betrachtet und eingeordnet werden. Hierzu wird zunächst die Theorie zur Regelbindung in der Fiskalpolitik betrachtet, wobei zuerst die Fiskalpolitik grundsätzlich erklärt wird, um über die Diskussion zwischen ihrer diskretionären und regelgebundenen Ausgestaltung zu den theoretischen Anforderungen an Regeln und deren Typisierung zu kommen. Anschließend werden vor dem Hintergrund der Theorie aktuelle Beispiele für Regeln in der Fiskalpolitik aus der Empirie herangezogen und näher beleuchtet. Hierbei handelt es sich zum Einen um den Stabilitäts- und Wachstumspakt der Europäischen Union und zum Anderen um die deutsche Schuldenbremse, die jüngst in das Grundgesetz aufgenommen wurde. Abschließend werden jeweils die Wirkungsweise und der Stand der Dinge beider Regelungen unter Berücksichtigung der derzeitigen Situation in der Eurozone dargestellt und erläutert.

Johannes W. Wander hat in Jena Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert bevor er für drei Jahre in die Schweiz ging, um im Bereich Social Entrepreneurship zu arbeiten. Anschließend studierte er Peace & Conflict Studies in Uppsala (Schweden) und arbeitet nun in der internationalen Zusammenarbeit.