Kriegstüchtig an allen Fronten

Kriegstüchtigkeit allerorten, eine -Zeitenwende- als Übergang: von einer auf Angriffsoperationen ausgerichteten Bundeswehr über die Umstellung auf Kriegswirtschaft und die Einführung eines neuen Wehrdienstes bis hin zur systematischen Einbeziehung ziviler Akteure in Kriegsvorbereitungen via -Operationsplan Deutschland-. Kaum ein Bereich, der inzwischen nicht von einer umfassenden Militarisierung durchdrungen ist. Der Hintergrund: Im EU-Verbund will sich Deutschland als militärische Führungsmacht gegenüber Russland, China und zunehmend auch den USA in Stellung bringen. Für historische Erhöhungen der Rüstungsausgaben erteilte eine Zweidrittelmehrheit eines bereits abgewählten Bundestags per Grundgesetzänderung einen Blankoscheck. Weil es kein -olivgrünes Wirtschaftswunder- geben wird, soll dies erst durch Schulden, dann aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Die Folge: Drastische Sozialkürzungen, für die mit einer -Kanonen statt Butter--Rhetorik der Stimmungsteppich ausgebreitet wird. Häufig noch unterhalb der medialen Wahrnehmungsschwelle entsteht eine Bewegung gegen Militarisierung und Sozialabbau, die Unterstützung benötigt, um dem Rüstungswahn einen Riegel vorzuschieben.

Jürgen Wagner ist Politikwissenschaftler und Historiker. Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.-V. Zahlreiche Veröffentlichungen.