Deutscher Föderalismus - Herausforderungen einer Reformdebatte

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2.0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Politologisches Institut ), Veranstaltung: Innenpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor allem in den westlichen Demokratien zeichnet sich der Föderalismus als vorherrschendes politisches Strukturelement aus, allerdings in allzu verschiedenen Gestaltungsvariationen. In der Bundesrepublik Deutschland ist er in seiner besonderen Ausprägung von Anfang an konstituierendes Element des Regierungssystems gewesen, nun jährt sich sein 57. Geburtstag. Wohl nicht zuletzt aufgrund dieses beachtlichen Alters ist der bundesdeutsche Föderalismus unlängst in die Kritik geraten. Nicht selten sind Begriffe wie ,Reformstau' und ,Blockadepolitik' im öffentlichen Diskurs anzutreffen. Und tatsächlich - so belegt es doch ein nunmehr zweiter Anlauf zu einer umfassenden Föderalismusreform, nun von der Großen Koalition in Berlin lanciert, - scheinen gewisse Charakteristika des föderalen Systems in Deutschland nicht mehr zeitgemäß, zumindest aber die Handlungsfähigkeit des Parlaments behindernd. Was hat es damit auf sich? Die vorliegende Hausarbeit soll dieser zentralen Frage um die Problematiken des heutigen Föderalismus in Deutschland nachgehen und in einem zweiten Schritt auch bestimmte, ausgewählte Lösungsmodelle präsentieren. Zum Ziele einer Einführung in das behandelte Thema werden zunächst knapp die unterschiedlichen Ausprägungen von Föderalismus, sodann die bundesdeutsche Variante und ihre Besonderheiten erläutert.