Pay-for-Delay-Vereinbarungen im transatlantischen Vergleich - Juliane Langguth

Juliane Langguth

Pay-for-Delay-Vereinbarungen im transatlantischen Vergleich

Die kartellrechtliche Beurteilung von Patent-Vergleichsvereinbarungen in der Pharmabranche anhand von Art. 101 AEUV und Sec. 1 Sherman Act. 1. Auflage. Dateigröße in MByte: 2.
pdf eBook , 356 Seiten
ISBN 3845290161
EAN 9783845290164
Veröffentlicht Januar 2018
Verlag/Hersteller Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
108,70 inkl. MwSt.
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Beschreibung

Bei der Frage bezüglich des Markteintritts eines Generikums ist der Zeitpunkt zwischen Original- und Generikaherstellern häufig strittig, da dem Markteintritt Patente des Originalpräparats entgegenstehen. In diesem Konflikt wurden nicht selten Vergleiche geschlossen, die einen Vermögenstransfer des Originalherstellers an den Generikahersteller enthielten. Im Gegenzug versicherte der Generikahersteller einen verspäteten Markteintritt. Diese Vergleiche nennt man Pay-for-Delay-Vereinbarungen.
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit dieser Vergleiche mit dem europäischen Kartellrecht. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtsprechung in den USA, die eine weit längere Historie aufzuweisen hat, als das innerhalb der EU seit der ersten Kommissionsentscheidung im Jahr 2013 der Fall ist. Diese kurze Zeitspanne hat Wesentliches bisher offen gelassen. So ist etwa eine klare Abgrenzung zwischen rechtmäßigem Vergleich und wettbewerbsbeschränkender Pay-for-Delay-Vereinbarung noch nicht erfolgt.

Technik

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