Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen - Katharina Gatzsche

Katharina Gatzsche

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Eine Untersuchung zur Reichweite von Survival Clauses in BITs. 1. Auflage. Dateigröße in MByte: 2.
pdf eBook , 238 Seiten
ISBN 3845298413
EAN 9783845298412
Veröffentlicht Mai 2019
Verlag/Hersteller Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
73,00 inkl. MwSt.
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Beschreibung

Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?

Technik

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