Die Erfolge gescheiterter Volksinitiativen

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich den Wirkungen direktdemokratischer Verfahren. Dabei geht es in erster Linie nicht um Wirkungen, die unmittelbar durch den direkten Erfolg des Verfahrens hervorgerufen werden, sondern um Wirkungen, die über den konkreten Ausgang hinausweisen. Um hierzu Aussagen treffen zu können, werden speziell gescheiterte Verfahren in ihren institutionellen Bezügen untersucht. Ich stelle die Hypothese auf: Auch gescheiterte direktdemokratische Verfahren verändern Policies der Landesregierungen und fördern die gesellschaftliche politische Meinungsbildung. Mit den Fallanalysen können die Auswirkungen der großen Anzahl von Volksinitiativen, die gescheitert und darum scheinbare Misserfolge sind, sichtbar gemacht werden und Teilerfolge spezifisch beschrieben. Neben der Wirkung auf Policy Inhalte werden auch die Auswirkungen der Verfahren auf die öffentliche Meinungsbildung untersucht und so ihre politisierende Wirkung deutlich. Im gesellschaftspolitischen Kontext wird also die umfassende Bedeutung der Verfahren erkennbar mit ihren Einflüssen auf die Policy Dimension, die politische Meinungsbildung und somit das gemeinsame politische Lernen im gesellschaftlichen Veränderungs- und Gestaltungsprozess. Dabei beschränkt sich diese Policy Analysis auf den Raum Schulpolitik im Themenbereich Bildung und Kultur, in dem die direktdemokratische Praxis in Deutschland am stärksten ausgeprägt ist (vgl. Mehr Demokratie 2012, Bildung und Kultur, 3). Die Bildungshoheit der Länder bringt eine Vielzahl von Schulmodellen und Lehrplänen hervor. In dem Spannungsfeld zwischen individueller Förderung und Vergleichbarkeit im nationalen und globalen Bildungswettbewerb werden die verschiedenen Politiken hochkontrovers und eben zunehmend vor dem Hintergrund von Sparzwängen diskutiert. Vor allem Eltern bringen sich in diese Politik engagiert ein.