Software-Patente

Ist das bestehende Patentrecht für Erfindungen im Bereich der Softwareentwicklung angemessen? Weitgehend unklar ist bislang, wie sich die bestehende Rechtspraxis sowie alternative Formen der Patentierung hinsichtlich software-bezogener Erfindungen auswirken. Gleichzeitig sind aber bisher auch die genauen Grenzen der Patentierbarkeit software-bezogener Erfindungen sehr verschwommen. Der vorliegende Band ist das Ergebnis der interdisziplinären Zusammenarbeit von Innovationsforschern und Rechtswissenschaftlern. Er bietet eine ausführliche Analyse der ökonomischen Implikationen der Patentierung von software-bezogenen Erfindungen.

A Hintergrund und Ansatz der Studie.- 1. Einleitung.- B Ökonomische Teilstudie.- 2. Literaturüberblick.- 3. Methodik und Vorgehensweise.- 4. Ergebnisse der repräsentativen Befragung.- C Juristische Teilstudie.- 5. Die gegenwärtigen Grenzen der Patentierbarkeit von Computerprogrammen.- D Fazit.- 6. Gemeinsame Empfehlungen.- Annex.- Annex 1: Hypothesenstruktur zur Wirkung von Patenten im Bereichsoftware- und computerbezogener Erfindungen.- Annex 2: Fragebogen für die Primärbranche.- Annex 3: Fragebogen für die Sekundärbranche.- Annex 4: Glossar für den Fragebogen.- Annex 5: Exemplarische Patentschrift.