Kündigungsrechtliche Folgen bei vermögensrechtlichen Straftaten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber

Darf eine Straftat im Wert von 1,30 Euro ein 30 Jahre bestehendes Arbeitsverhältnis beenden? Diese Frage, die der bundesweit bekannte Fall "Emmely" aufgeworfen hat, bildet den Ausgangspunkt dieser Seminararbeit zum Arbeitsrecht. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen geringfügige vermögensrechtliche Straftaten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber einen "wichtigen Grund" im Sinne des § 626 Absatz 1 BGB darstellen. Dabei wird untersucht, inwiefern diese eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen können. Die Arbeit arbeitet sich systematisch anhand der von der Rechtsprechung entwickelten Zwei-Stufen-Theorie durch die Materie: Zunächst wird geklärt, ob ein Sachverhalt überhaupt "an sich" als Kündigungsgrund geeignet ist, bevor auf zweiter Stufe die entscheidende Interessenabwägung zwischen den Belangen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung - von der "Bienenstich"-Entscheidung des BAG aus dem Jahr 1984 über die richtungsweisende "Emmely"-Entscheidung von 2010 bis hin zu aktuellen instanzgerichtlichen Urteilen, die tabellarisch gegenübergestellt werden. Darüber hinaus setzt sich die Arbeit kritisch mit der Frage auseinander, ob eine feste Bagatellgrenze für Vermögensdelikte sinnvoll wäre, und beleuchtet die dogmatischen Schwächen der Zwei-Stufen-Theorie sowie die problematische Rolle des "Vertrauenstatbestands" als zentrales Abwägungskriterium. Im Ergebnis zeigt die Arbeit: Eine pauschale Antwort gibt es nicht. Ob eine geringfügige vermögensrechtliche Straftat zur Kündigung führt, hängt von einer sorgfältigen Einzelfallabwägung ab - und bleibt damit ein Stück weit unvorhersehbar.