Die Türkei - zwischen etatistischem Säkularismus und islamischer Tradition

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Politische Systeme im Nahen und Mittleren Osten, Sprache: Deutsch, Abstract: "Weg frei für Gespräche mit Türkei über EU-Beitritt" (Bolesch 2005 a: 1). So lautete am 04.10.2005 die Überschrift eines Artikel auf der Titelseite der "Süddeutsche Zeitung". Zwar bezeichnet jener Artikel die Umstände, unter denen es zur Aufnahme jener Beitrittsverhandlungen gekommen ist, als "chaotisch" und doch ist dem derzeitigen türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan mit der gemäßigt - islamistischen Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) die Aufnahme von Gesprächen gelungen. Seit dem Erreichen der absoluten Mehrheit im Jahre 2002 brachte Erdogan Reformen auf den Weg, die einerseits eine Voraussetzung für die Aufnahme in die Europäische Union (EU) darstellen, "die aber gleichzeitig einen radikalen Bruch mit den kemalistischen Traditionen bedeuten" (Agai 2004: 18). Wie dieser Bruch im Einzelnen aussieht, wird diese Arbeit klären. So werden als Maßstab zur Bewertung vor allem zwei Parameter genutzt werden. Hierbei handelt es sich zum einen um den etatistischen Säkularismus und zum anderen um die islamische Tradition. So versteht man unter etatistischem Säkularismus im Rahmen der kemalistischen Ideologie einen Staat, der Einfluss auf die Kernbereiche der Wirtschaft nimmt und der sich von der Kirche strikt abgrenzt, während islamische Tradition die Umsetzung von religiösen Prinzipien und Normen unter Berufung auf den Islam meint. Zu unterscheiden ist die islamische Tradition vom Islamismus, der dagegen eine kompromisslose, islamische Ideologie vertritt (Elger (Hrsg.) 2003: 101 ff.). Dagegen sind Etatismus und die Trennung von Staat und Kirche zwei von sechs durch den Staatsgründer Kemal etablierten Prinzipien, so dass im Rahmen dieser Untersuchung auch die anderen vier Prinzipien, auf die in der Folge eingegangen werden wird, berücksichtigt werden müssen. Die Auflösung des scheinbaren Widerspruchs zwischen Säkularismus und islamischer Tradition, die Rolle des Kemalismus, eine Untersuchung der wichtigsten Akteure und eine Projektion auf die aktuelle Situation wird Thema dieser Arbeit sein. Es gilt zu klären, ob trotz des Säkularismus der Islam Einfluss auf die staatliche Orientierung nimmt; also ob die Türkei ein traditioneller, islamischer Staat oder eher ein westlich zugeneigter, aufgeklärter Beitrittskandidat ist. Weiterhin wird aufzuschlüsseln sein, ob die Prinzipien des eben bereits erwähnten Kemalismus, verknüpft mit dem Islam, überhaupt eine so feste Bindung an den Westen zulassen und welche Akteure hier im Einzelnen das politische System der Türkei und dessen Prozesse beeinflussen. Ebenso wichtig ist es auszuzeigen, wie wahrscheinlich die dauerhafte Einhaltung der Kopenhagener Kriterien, die seit 1993 u.a. eine stabile rechtsstaatliche Grundlage, die Wahrung der Menschenrechte und ein Schutz von Minderheiten verlangen, ist. Die Türkei ist mit derzeit ca. 70 Millionen Einwohnern das größte Mittelmeerland, mit einem Teil seines Territoriums auf europäischer und einem anderen Teil auf dem asiatischen Kontinent und besitzt somit eine Brückenfunktion zwischen den Kontinenten mit einer außergewöhnlichen, strategischen Bedeutung. Als einziges vorwiegend islamisches Land trennt es Staat und Kirche. Im Laufe des geschichtlichen Überblicks (2.1) wird erläutert werden, wie es zum einen zu dieser Brückenfunktion und zum anderen zur Trennung von Staat und Kirche kam. Im zweiten Teil des Hauptteils geht die Arbeit dann auf innenpolitische Restriktionen ein. Gemeint sind damit Faktoren und Akteure, die Einfluss auf das politische System der Türkei nehmen. Genauer betrachtet werden, sollen hier vor allem die Parteien im politischen System (2.2.1.), der Islam und der Kemalismus (2.2.2.), die Rolle des Militärs (2.2.3.), sowie die Rolle der Minderheiten.