Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen - Linda Schneider

Linda Schneider

Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung. 1. Auflage. Dateigröße in MByte: 1.
pdf eBook , 255 Seiten
ISBN 3161612116
EAN 9783161612114
Veröffentlicht April 2022
Verlag/Hersteller Mohr Siebeck
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Beschreibung

Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.

Technik

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