Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ausgangsproblem dieser Untersuchung stellt das Parteiensystem Deutschlands dar. Dieses hat sich seit den 1980er Jahren gewandelt und stärker ausdifferenziert. Nach einer langen Phase der Konzentration auf drei in den Parlamenten von Bund und Ländern vertretenen Parteien von 1960 bis 1980, folgte eine Phase der Dekonzentration im Parteiensystem. Die Grünen und die SED-Nachfolgepartei DieLinke zogen in Bundes- und Landtage ein. Seitdem bildete sich fast durchgängig ein Fünfparteiensystem in Bund und Ländern aus.
Nun stellt sich die Frage, ob die Veränderungen im Parteiensystem seit den 1980er Jahren Auswirkungen auf den deutschen Föderalismus haben. Dieser Kernfrage soll im folgenden nachgegangen werden.
Dazu werden zunächst zwei wesentliche Theorien, Gerhard Lehmbruchs "Parteien-wettbewerb im Bundesstaat" und Fritz W. Scharpfs "Politikverflechtungstheorie" , zu den Ursachen der Probleme des deutschen Föderalismus vorstellen, um dann im Hinblick auf die Pluralisierung des Parteiensystems eine Einschätzung über die Auswirkungen auf die theoretischen Überlegungen Lehmbruchs und Scharpfs zu geben.
Anschließend steht die Funktionsweise des Föderalismus und besonders der Bundesrat im Mittelpunkt. Es folgt ein Überblick über die Entwicklung des Parteiensystems von Bund und Ländern seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und eine aktuelle Bestandsaufnahme der Pluralisierung.
In der folgenden Analyse werden zwei Fragen betrachtet. Zum einen werde ich kurz auf die Auswirkungen der Pluralisierung der Parteiensysteme auf die Länderinteressen eingehen. Zum anderen werden die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Institutionen des Föderalismus untersucht. Dabei werden die Auswirkungen auf die Entscheidungsprozesse, Stimmverteilung und die Mehrheits- bzw. Koalitionsbildungen näher untersucht. Die Ergebnisse werden in einem Fazit zusammengefasst und bewertet.