Partei Rechtsstaatlicher Offensive - Schill. Eine Bestandsaufnahme der ersten relevanten rechtspopulistischen Partei Deutschlands

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Oberseminar: Rechtspopulismus in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Erfolg der Hamburger Schill-Partei hat die deutsche Parteienlandschaft erschüttert. Erstmals erhielt eine rechtspopulistische Partei in Deutschland fast 20% der Stimmen und wurde darüber hinaus sofort zur zweitstärksten Fraktion einer Regierungskoalition. Ich möchte in dieser Arbeit die Schill-Partei, ihre Geschichte, Organisation und Programmatik analysieren. Ich verwende dabei das im Seminar "Rechtspopulismus in Europa" entworfene Analysedesign, dass ich jedoch an die Gegebenheiten angepasst und auf Grund des Umfangs um einige Unterpunkte gekürzt habe. Das Design legt bewusst einen Schwerpunkt auf die Kontextbedingungen, in denen die rechtspopulistische Partei aufgekommen ist. Ich beschränke mich in dieser Arbeit auf die Untersuchung der Gebiete, in denen die drei bisher wichtigsten Wahlen für die Schill-Partei stattfanden: Hamburg, Sachsen-Anhalt und Deutschland, wobei ich den Schwerpunkt auf Hamburg gelegt und die Ausführungen über Deutschland relativ kurz gehalten habe. In Kapitel 8 werden aus gegebenem Anlass fast ausschließlich die Auswirkungen auf die Demokratie in Hamburg beleuchtet. Die Partei wird im Volksmund Schill-Partei genannt, offiziell heißt sie jedoch Partei Rechtstaatlicher Offensive (P.R.O.). Ich werde im Folgenden nur den offiziellen Namen benutzen. Die Begriffsdefinitionen, die der Arbeit zu Grunde liegen, stammen aus dem Seminar und befinden sich im Anhang. Dort sind außerdem Graphiken und Tabellen zu den Wahlergebnissen der P.R.O. zu finden. In allen betrachteten Wahlsystemen gibt es die in Deutschland übliche 5%-Klausel. Sie verhindert das Einziehen von Kleinst- und Splitterparteien in die Parlamente und stellt für neue Parteien eine ernstzunehmende Hürde dar. Auf weitere Einzelheiten der Wahlsysteme wird im Folgenden eingegangen. Das Hamburger Wahlsystem begünstigt die Chancen einer kleinen, neuen Partei stark. Schon die Statt-Partei profitierte 1993 vom reinen Verhältniswahlrecht, das die Bedeutung des Spitzenkandidaten deutlich erhöht und das Fehlen von den Wählern bekannten und beliebten Direktwahlkreiskandidaten, der zweiten und dritten Reihe einer Partei, neutralisiert. So blieben die Kandidaten der P.R.O., abgesehen von Ronald Schill selbst, weitestgehend im Hintergrund. Nach der Wahl blickte die Öffentlichkeit dann überrascht auf die größtenteils unbekannten Abgeordneten, die in der Bürgerschaft saßen. [...]