Partei Rechtsstaatlicher Offensive - Schill. Eine Bestandsaufnahme der ersten relevanten rechtspopulistischen Partei Deutschlands

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Oberseminar: Rechtspopulismus in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Erfolg der Hamburger Schill-Partei hat die deutsche Parteienlandschaft erschüttert. Erstmalserhielt eine rechtspopulistische Partei in Deutschland fast 20% der Stimmen und wurdedarüber hinaus sofort zur zweitstärksten Fraktion einer Regierungskoalition.Ich möchte in dieser Arbeit die Schill-Partei, ihre Geschichte, Organisation und Programmatikanalysieren. Ich verwende dabei das im Seminar "Rechtspopulismus in Europa" entworfeneAnalysedesign, dass ich jedoch an die Gegebenheiten angepasst und auf Grund des Umfangsum einige Unterpunkte gekürzt habe. Das Design legt bewusst einen Schwerpunkt auf dieKontextbedingungen, in denen die rechtspopulistische Partei aufgekommen ist.Ich beschränke mich in dieser Arbeit auf die Untersuchung der Gebiete, in denen die drei bisherwichtigsten Wahlen für die Schill-Partei stattfanden: Hamburg, Sachsen-Anhalt undDeutschland, wobei ich den Schwerpunkt auf Hamburg gelegt und die Ausführungen überDeutschland relativ kurz gehalten habe. In Kapitel 8 werden aus gegebenem Anlass fast ausschließlichdie Auswirkungen auf die Demokratie in Hamburg beleuchtet.Die Partei wird im Volksmund Schill-Partei genannt, offiziell heißt sie jedoch Partei RechtstaatlicherOffensive (P.R.O.). Ich werde im Folgenden nur den offiziellen Namen benutzen.Die Begriffsdefinitionen, die der Arbeit zu Grunde liegen, stammen aus dem Seminar und befindensich im Anhang. Dort sind außerdem Graphiken und Tabellen zu den Wahlergebnissender P.R.O. zu finden. In allen betrachteten Wahlsystemen gibt es die in Deutschland übliche 5%-Klausel. Sie verhindertdas Einziehen von Kleinst- und Splitterparteien in die Parlamente und stellt für neueParteien eine ernstzunehmende Hürde dar. Auf weitere Einzelheiten der Wahlsysteme wird imFolgenden eingegangen.Das Hamburger Wahlsystem begünstigt die Chancen einer kleinen, neuen Partei stark. Schondie Statt-Partei profitierte 1993 vom reinen Verhältniswahlrecht, das die Bedeutung des Spitzenkandidatendeutlich erhöht und das Fehlen von den Wählern bekannten und beliebten Direktwahlkreiskandidaten,der zweiten und dritten Reihe einer Partei, neutralisiert. So bliebendie Kandidaten der P.R.O., abgesehen von Ronald Schill selbst, weitestgehend im Hintergrund. Nach der Wahl blickte die Öffentlichkeit dann überrascht auf die größtenteils unbekanntenAbgeordneten, die in der Bürgerschaft saßen. [...]