Wandel des deutschen Parteiensystems

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft Berlin), Veranstaltung: Das deutsche Parteiensystem im westeuropäischen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Sie gilt als die ehrwürdige "alte Dame" des deutschen Parteiensystems. Doch derzeit nehmen die Altersbeschwerden rapide zu. Muskelschwäche, Vereinsamung, und Durchblutungsstörungen würde man bei einem alten Menschen diagnostizieren. Bei der SPD handelt es sich um Mitgliederschwund, abnehmende Parteibindung, zurückgehende Stimmanteile bei Wahlen. Die älteste Partei Deutschlands hat ein Problem: Mit rund 540.000 Mitgliedern hat sie innerhalb von 18 Jahren knapp 400.000 Anhänger verloren - und verliert damit in absehbarer Zeit ihren Status als größte deutsche Volkspartei an die CDU. Dies konstatiert zumindest der Parteienforscher Niedermayer: "Wenn man den Mobilisierungsgrad insgesamt berechnet, liegt die CDU heute schon vorne" (Niedermayer 2007a). Nur: Auch wenn die CDU damit die Rangliste anführen würde, die Krisenerscheinungen betreffen auch sie. Nicht nur die Mitgliederzahlen schrumpfen kontinuierlich. Bei der Bundestagswahl 2005 ereignete sich eine Premiere. Die beiden Volksparteien konnten erstmalig in der bundesrepublikanischen Geschichte keine 70 Prozent der Wähler auf sich vereinigen - und das bei einer der niedrigsten Wahlbeteiligungen überhaupt (vgl. Jesse 2006a, S. 25). Betrachtet man die Wahlbeteiligung bei weniger hochrangigen Wahlen, sieht das Bild sogar noch düsterer aus. Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2007 beteiligten sich nur noch 36,5 Prozent der Menschen an der Stimmabgabe. Weniger Legitimation erhielten die Parteien noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik (vgl. Spiegel 2007a). Hinter dem Wahlboykott steckt mehr. Die niedrige Wahlbeteiligung ist kein Zufall. Nach einer Forsa-Umfrage sind 60 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der Parteien nicht zufrieden. Eine Mehrheit der Bevölkerung geht sogar noch weiter: 51 Prozent sind mit der Demokratie in der Bundesrepublik weniger oder gar nicht zufrieden (vgl. Spiegel 2007b). Politikverdrossenheit, Mitgliederschwund, Stimmenthaltung. Es reihen sich die negativen Nachrichten über das deutsche Parteiensystem. Die Zahlen verbreiten Krisenstimmung. Zahlreiche Stimmen aus Politik, Publizistik und Wissenschaft verstärken diese. "Die Menschen wenden sich von der institutionalisierten Politik ab", konstatiert Linkspartei-Landtagsfraktionschef von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert. Der Parteienforscher Eckhard Jesse spricht von den "Volksparteien in der Krise" (Jesse 2006b).