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Können die Regelungen der bereits im Jahr 2000 verabschiedeten europäischen E-Commerce-Richtlinie angesichts der sich stetig weiterentwickelnden Online-Welt und der auf neuen Geschäftsmodellen beruhenden veränderten Rolle von Plattformen bei der Inhalteverbreitung fortbestehen?
Die einschlägigen Rechtsgrundlagen auf EU- und nationaler Ebene sind vielschichtig und das Zusammenspiel oftmals unklar. Die daraus resultierende Unsicherheit darüber, wer für einen Inhalt verantwortlich und daher haftbar ist, erfordert die Überprüfung des geltenden Rechtsrahmens.
Die vom Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW erstellte Studie analysiert den aktuellen Rechtsrahmen und zeigt rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtsdurchsetzung bei als rechtswidrig einzustufenden Inhalten auf. Besonderes Augenmerk wird dabei auf den Reformbedarf der E-Commerce-Richtlinie vor dem Hintergrund der sich wandelnden Rolle von Plattformen gelegt.