Unziemliche Gedanken

In seinem 'Helvetischen Malaise' widmete sich Max Imboden 1964 den staatspolitischen Zuständen in der Schweiz - ein schonungsloser Blick in den Spiegel. Eine ähnliche Selbstprüfung ist auch heute angezeigt, wenn die Voraussetzungen auch andere sind: Aufseiten der Gesellschaft stehen ein starker Individualismus mit grenzenlosem Freiheitsverständnis, neue Einflüsse auf die Gesellschaft durch technische Neuerungen, brüchig gewordene soziale Strukturen. Im rechtlichen Bereich ist es die rückwärtsgewandte Isolation der Schweiz, ohne die damit verbundenen Schwächen zu sehen, Strukturkonservativismus, eine übermächtige und ineffiziente Verwaltung, Justizmissbrauch durch die Politik und Medien, die Kampagnenjournalismus betreiben, weil sie von Klicks profitieren. Ist der Schweiz die Fähigkeit abhandengekommen, demokratische Freiheit zu leben?

Markus Mohler ist Jurist und ehem. Staatsanwalt, Polizeikommandant und Dozent für öffentliches Recht, speziell Sicherheits- und Polizeirecht. Er war an den Universitäten Basel und St. Gallen sowie als Gastdozent in Belgrad tätig. Zudem arbeitete er als Senior Consultant für die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Er publiziert unter anderem zu den Themen Rechtsstaatlichkeit und Föderalismus einschließlich Rechtsübernahme der Schengen-Weiterentwicklung.