Die Werte Europas

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Universität Potsdam (Sozialwissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung
Werte im Zusammenhang mit staatlichen Aufgabe und Institutionen stehen in engem
Zusammenhang mit den Grundrechten. Für uns Deutsche ist das bereits seit 1949
rechtlich verfasst und auch für Brandenburg trifft dieses seit dem Umbruch von 1989
und der Neugründung des Landes 1990 zu. Die Grundrechte werden mit dem neuen
EU- Vertrag auch Bestandsgrundlage der Europäischen Union. Brandenburg steht
mit seiner Landesverfassung damit in einer Hierarchie von Normen unter der
Europäischen Union und dem Grundgesetz, wobei die durch das
Subsidiaritätsprinzip eine Aufgabenverteilung geregelt wird. Das aber inhaltlich die
Landesverfassung auf Werte der Europäischen Union und des Bundes zurückgreift,
ist mehr als logisch. Das Europäische Werte mehr sind, als die Werte der
Europäischen Union, diese aber unbedingt dazu gehören, soll hier nochmals explizit
gesagt sein. Neben dieser formalen Einbindung Europas in Verträge ist Brandenburg
auch geografisch tief mit Europa verbunden. Historische Wanderungsereignisse oder
die auf dem Gebiet Brandenburgs liegenden Euroregionen hatten und haben
prägenden Europaeinfluss. Die Freundschaft zu Polen ist sogar
verfassungsimmanent.
Die Kommunikation zum Thema Europa ist in Brandenburg bisher nicht einheitlich
geregelt. Schwerpunkte und Zielgruppen sind bis heute nicht fest formuliert. Seit
2006 arbeitet das Referat für europapolitische Kommunikation der Staatskanzlei an
einem gemeinsamen Konzept zu europapolitischen Kommunikation auf Grundlage
des Eurobarometer 251 aus dem Jahr 2006. Die Abstimmung mit den
Fachministerien läuft und eine Verabschiedung im Kabinett scheint in greifbarer
Nähe.
In der Bildungspolitik, insbesondere der politischen Bildung bleibt in Brandenburg die
Frage Europas größtenteils ungeklärt. Wehalb politische Bildung zur Aufgabe des
Landes gehört, soll im Folgenden abgeleitet werden. Das Ergebnis kann jedoch hier
vorweggenommen werden: Es gibt viele positive Anknüpfungspunkte für das Thema
Europa im Unterricht. Die Wenigsten werden genutzt. Hinsichtlich des zweiten
Teilthemas dieser Arbeit, Werte, wird hier wesentlich mehr unternommen.
Mathias Schadly - Die Werte Europas
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Neben der Europaarbeit der staatlichen Stellen des Landes, deren Struktur durch die
Vergabepraxis europäischer Fördermittel geprägt ist, gibt es vielfältige Aktivitäten mit
Zusammenhang zu den europäischen Werten. Freie Träger, politische Stiftungen
leisten hier einiges, sind aber oftmals von Fördermitteln staatlicher Stellen abhängig
bzw. nur auf Grundlage staatlicher Förderung aktiv.
Im weiteren Verlauf dieser Arbeit sollen die angesprochenen Punkte und
vorweggenommen Ergebnisse vertieft und abgeleitet werden. Wo möglich sollen
konkrete Kritik und Handlungsempfehlungen angebracht werden.