Autoritäre Bedrohungen der Wissenschaftsfreiheit

Wie kann die Wissenschaft zukünftig ihre Widerstandsfähigkeit gegen autoritäre Versuche der Einflussnahme stärken?
Die freie Wissenschaft ist ein bevorzugter Gegner autoritärer -Politik. Ihre Unabhängigkeit und Wahrheitsverpflichtung stehen einem illiberalen politischen Projekt offensichtlich im Weg. Das deutsche Wissenschaftssystem ist von solchen Übergriffen zwar bisher weitgehend verschont geblieben, doch erscheint es alles andere als sicher, dass das so bleibt. Gegenstand dieses Buches ist daher die Frage, wie die Wissenschaft sich vor einem politischen Prozess schützen lassen könnte, der doch die meisten ihrer Institutionen finanziert und fördert. Die Autoren belegen, dass es nicht genügt, auf die Wissenschaftsfreiheit des Grundgesetzes hinzuweisen, sondern dass ein komplexes Geflecht aus Regeln zu Finanzierung und Organisation von wissenschaftlichen Institutionen auf ihre Widerstandsfähigkeit untersucht werden sollte. Die Erfahrung aus anderen Ländern zeigt, dass eine ausgefeilte autoritäre Strategie nicht nur versuchen wird, direkt in die Prozesse wissenschaftlicher Institutionen zu intervenieren, sondern sich auch anderer Instrumente bedienen kann. Das führe beispielsweise dazu, dass wissenschaftliche Institutionen bewusst mit politisierten Konkurrenzinstitutionen konfrontiert oder finanziell ausgetrocknet werden. Unter diesen Bedingungen können Anpassungen des Rechts die Widerstandsfähigkeit zwar stärken, zugleich muss die Wissenschaft sich aber die Frage stellen, wie es um ihre eigene politische Mobilisierbarkeit steht und inwieweit sie ihre Widerstandsfähigkeit auch durch Mechanismen der Selbstpolitisierung infrage gestellt hat.

Max Lenz ist Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin.