Der russische Fiskalföderalismus und dessen Auswirkungen auf das Verhältnis des föderalen Zentrums zu den Föderationssubjekten

Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,5, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Beginn des Systemwechsels in der Rußländischen Föderation ist das politische System starken Veränderungen unterworfen - so auch die föderalen Strukturen. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wird der fiskalische Föderalismus - als Teilbereich des föderalen Systems - einer Untersuchung unterzogen. Die Ausgestaltung des fiskalföderalistischen Systems entscheidet letztlich darüber, ob die föderale Struktur eines politischen Systems sich als blutleere, rein formale Konstruktion oder als vitales Prinzip des Staatsaufbaus erweist. Die Implikationen föderaler Strukturen im Kontext der Institutionalisierung und Konsolidierung der Demokratie in ehemals autokratischen Systemen sind bislang von der theoretischen Transformationsforschung sehr »stiefmütterlich« behandelt worden. Mangels genuin transformationstheoretischer Analysemodelle wird das russische Finanzausgleichssystem aus dem Blickwinkel der so genannten Theorie des fiskalischen Föderalismus untersucht. Hierzu wird zunächst ein kurzer Abriss der Finanzausgleichstheorie erfolgen. Anschließend wird das Finanzausgleichssystem in der Rußländischen Föderation unter Bezugnahme auf die erörterte fiskalföderalistische Theorie analysiert. Hierbei wird eine diachrone Perspektive gewählt, die nach den Zusammenbruch der Sowjetunion im Dezember 1991 beginnt. Zunächst wird die Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen Ebenen in Rußland eingehend untersucht. Nachfolgend wird die Einnahmenverteilung zwischen Zentrum und subnationalen Gebietskörperschaften analysiert. Sodann wird der Frage nachgegangen, inwieweit vertikale und horizontale fiskalische Ungleichgewichte aus der Aufgaben- und Einnahmenverteilung resultieren und mit welchen Methoden diese fiskalischen Imbalancen abgeschwächt werden. Neben der qualitativen Analyse des russischen Finanzausgleichssystems wird im Rahmen der vorliegenden Arbeit auch ein Blick auf das verfügbare Datenmaterial geworfen, mit dessen Hilfe die dargestellte Evolution des russischen Fiskalföderalismus quantifiziert werden kann. Abschließend wird untersucht, welche Auswirkungen das russische Finanzausgleichssystem auf die Beziehungen zwischen föderalem Zentrum und Föderationssubjekten hatte bzw. hat. Die Struktur des russischen Finanzausgleichssystems befindet sich nach wie vor im Fluss - insbesondere im Bereich des Steuerrechts. Berücksichtigt werden nachfolgend die Entwicklungen bis einschließlich Dezember 2004.