Volksentscheid und Referendum

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlament und Regierung in Deutschland (Schwerpunkt: Große Koalition), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Das Thema "Direkte Demokratie" beschäftigt Politiker und Wissenschaftler bereits seit langerZeit. Die Anfänge liegen schon in der Antike, genauer in der athenischen Demokratie im 5.und 6. Jahrhundert vor Christus. Hier wurden alle wichtigen Entscheidungen von derVolksversammlung aller voll berechtigten Bürger getroffen. In der Folgezeit setzten sichMonarchien und der Absolutismus in Europa durch. Erst im 18. Jahrhundert entflammte eineerneute Diskussion darüber, ob Souveränität repräsentierbar ist. Zu nennen sind hier vor allemzwei verschiedene Ansichten: Einerseits die der Federalists, für die eine Herrschaft desVolkes undenkbar war. Andererseits die des Jean-Jacques Rousseau, für den Souveränitätunübertragbar und unveräußerlich war. Allerdings konnte sich Rousseaus Ansatz nichtdurchsetzen, da er unverkennbare Schwächen hatte.In der Bundesrepublik Deutschland sieht das Grundgesetz keine direktdemokratischenEntscheidungsverfahren vor. Einzig in den Artikeln 29 und 146 werden dem Volk direkteEinflussmöglichkeiten eingeräumt, wenn eine neue Verfassung in Kraft tretenbeziehungsweise das Bundesgebiet neu gegliedert werden soll.Das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich seit 1949 als äußerst stabilerwiesen. Bewusst wurden keine direktdemokratischen Elemente in die Verfassungaufgenommen. Zu sehr waren das Scheitern der Weimarer Republik und dessen Folgen imBewusstsein der Menschen verankert. Heute allerdings besteht unter Wissenschaftlern derKonsens, dass die Weimarer Republik nicht an Volksentscheiden oder anderen plebiszitärenMitteln gescheitert ist. Deutlich wird die Angst, die mit direkter Demokratie 1949 verbundenwar, in folgenden Worten des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss: "Das Volksbegehren,die Volksinitiative, in den übersehbaren Dingen mit einer staatsbürgerlichen Traditionwohltätig, ist in der Zeit der Vermassung und Entwurzelung, in der großräumigen Demokratiedie Prämie für jeden Demagogen und die dauernde Erschütterung des mühsamen Ansehens,worum sich die Gesetzgebungskörper, die vom Volk gewählt sind, noch werden bemühenmüssen, um es zu gewinnen." Erst in den sechziger Jahren entstanden erste Bewegungen,beispielsweise Studentenbewegungen, die sich für die Einführung von direktdemokratischen Elementen einsetzten. Mit der Wende kam es schließlich in allen deutschen Bundesländernzur Ausbildung und Verankerung solcher in den Verfassungen.