Die Entstehung der ESVP - von der Einheitlichen Europäischen Akte

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Mannheim (Fakultät für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Europäische Außenpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union bekommt ein militärisches Standbein. Zu dieser Einschätzung kann man kommen, wenn man die Entwicklungen der vergangenen Jahre im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) betrachtet. Als deren Geburtsstunde kann der bilaterale Gipfel von St. Malo zwischen Frankreich und Großbritannien gesehen werden. Hier wich die britische Regierung von ihre bisherige n Blockadehaltung gegenüber einer europäischen militärischen Zusammenarbeit ab und veröffentlichte zusammen mit der französischen eine Absichtserklärung zur Schaffung der "capacityfor autonomus action, backed up by credible forces, the means to decide to use them, [...] in order to respond to international crisis"(Joint Declaration of St-Malo 1998). Diese Erklärung wurde auf dem Treffen des europäischen Rates in Köln 1999 von allen Mitgliedsstaaten erne uert und damit die Gründung der ESVP offiziell beschlossen. Noch im gleichen Jahr folgte beim Ratstreffen von Helsinki eine Aufstellung konkreter Ziele für die ESVP, darunter auch ihre militärische Stärke und Zeiträume bis zur Einsetzbarkeit. Bei der Vertragsrevision von Nizza wurden schließlich die fehlenden notwendigen institutionellen Grundlagen für die Operabilität eingerichtet. Bereits im März 2003 wurde die "Rapid Reaction Force" der ESVP zum ersten Mal mit einer militärischen Aufgabe in Mazedonien eingesetzt und löste damit gleichzeitig die North Atlantik Treaty Organisation (NATO) ab. Noch im gleichen Jahr fand die "Operation Artemis" im Kongo statt - der erste gemeinsame europäische Militäreinsatz ohne Verwendung von NATO-Strukturen. Dies war sicherlich auch auf die relativ geringe Anzahl von 3500 eingesetzten Soldaten zurückzuführen, reiht sich aber trotzdem in die Indizienkette ein, die ein Entstehen und auch eine tatsächliche Anwendung von der gemeinsamen ESVP deutlich macht. Diese Entwicklung nachzuvollziehen und erklären zu können ist der zentraler Aspekt dieser Arbeit. Was sind die Gründe für eine europäische Kooperation in dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der im Allgemeinen dem so genannten DDS-Syndrom unterliegt? Welche Faktoren haben dazu geführt, dass sich die ESVP zu der heute bestehenden Form entwickelt hat? Dies sind die Fragen, die es zu klären gilt. Um sie beantworten zu können, soll zunächst ein geeigneter theoretischer Rahmen ausgewählt werden, mit Hilfe dessen ein Analyseschema erstellt wird.