Digitale Weisungen

»Digital Instructions. Employer Decisions Based on Algorithmic Calculations«: >Automated exercise of the right of instruction<, >issuing of instructions by robots< or >AI-generated instructions< - digital instructions are gaining attention in the legal literature. In this context, it is important to answer which requirements the applicable law places on digital instructions due to the novel decision-making technology and due to their character as instructions in the conventional sense. Are some instructions even under the reservation of a human final decision?

Philipp Knitter studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und am Chicago - Kent College of Law, USA. Im Anschluss an das Erste Staatsexamen promovierte er bei Professor Dr. Matthias Jacobs an der Bucerius Law School. Ab 2021 absolvierte Knitter seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen u.a. in der Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Seit 2023 ist er Rechtsanwalt im IT- und Datenschutzrecht in Hamburg.

Einführung: Digitale Weisungen als Herausforderung für das analoge (Arbeits-)Recht - Relevanz im Spannungsfeld der Digitalisierungsdebatte - Gang und Tiefe der Untersuchung - Begriffsbestimmungen und technischer Hintergrund
1. Digitale Weisungen in Praxis und Rechtskontext: Praktische Relevanz digitaler Weisungen - Vergleichbare Phänomene2. Implementierung digitaler Weisungen im Betrieb: Typisches Vorgehen bei dem Erwerb von Software - Beteiligung des Betriebsrats bei der Implementierung digitaler Weisungen - Sachverstand des Betriebsrats
3. Verbot automatisierter Entscheidungen im Einzelfall, Art. 22 DSGVO: Anlass und Zielsetzung des Verbots - Verbotstatbestand - Ausnahmetatbestände - Erlaubnis auf Grundlage von Kollektivvereinbarungen
4. Transparenz der Entscheidungsfindung: Grundlagen und Bedeutung von Transparenz - Transparenz als Voraussetzung von Billigkeit - Anspruch des Arbeitnehmers auf Auskunft über Billigkeitsaspekte - Unterrichtungsrechte des Betriebsrats - Datenschutzrechtliche Transparenzanforderungen
5. Grenzen des Weisungsrechts, insbesondere Billigkeit: Zurechenbarkeit als Weisung des Arbeitgebers - Billigkeit digitaler Weisungen - Ausgewählte Herausforderungen digitaler Massenweisungen
6. Responsivität: Begriffsherkunft und -bedeutung - Responsivität wegen der Rechtsnatur von Weisungen - Responsivität als Erfordernis des Individualarbeitsrechts - Responsivität als Erfordernis des Kollektivarbeitsrechts - Responsivität als Erfordernis des Datenschutzrechts - Realisierung von Responsivität
Schlussbetrachtung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis