Die politische Rolle des polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski auf dem Hintergrund der Verfassungsentwicklung der III. Republik

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Übung: Die Rolle von Staatsoberhäuptern im politischen Prozess (West- und Osteuropa im Vergleich), Sprache: Deutsch, Abstract: Am 1. Mai 2004 sind im Zuge der Osterweiterung zehn Staaten der Europäischen Union beigetreten. Der größte davon ist Polen, das als alte europäische Kulturnation eine besondere Stellung in Mittel- und Osteuropa einnimmt. Der amtierende polnische Präsident Aleksander Kwasniewski kann den Beitritt und die große Zustimmung dafür in der polnischen Bevölkerung als einen Erfolg verbuchen. So haben 77,5 Prozent der Polen bei einem Referendum am 7. und 8. Juni 2003 für eine Mitgliedschaft in der EU gestimmt. Doch nicht immer war Kwasniewski so populär wie heute, ein Jahr vor Ende seiner zweiten und letzten Amtszeit. Besonders vor seinem Amtsantritt im November 1995 polarisierte der ehemalige kommunistische Funktionär die polnische Gesellschaft. Nach neun Jahren Präsidentschaft scheint es nun an der Zeit, die politische Rolle des polnischen Staatsoberhauptes darzustellen und zu analysieren. Da noch keine wissenschaftlichen Untersuchungen über seine zweite Amtszeit greifbar sind, wird diese hier außer Acht gelassen. Um die institutionellen Grundlagen des Präsidentenamtes geht es im ersten Kapitel der Arbeit, das den mühsamen Verfassungsgebungsprozess der III. Polnischen Republik von der friedlichen Wende 1989 bis hin zur Neuen Verfassung von 1997 beschreibt. Wo es sich anbietet, werden auch Vergleiche zu westeuropäischen Verfassungen gezogen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Neuen Verfassung, in der die Zuständigkeitsbereiche des Präsidenten gegenüber Parlament und Regierung teils beschnitten, teils konkretisiert wurden. Der folgende Abschnitt widmet sich dem zwiespältigen Verhältnis Kwasniewskis zu seiner Vergangenheit in der Volksrepublik Polen. Im dritten Kapitel kommt der teils sehr emotional und heftig geführte Präsidentschaftswahlkampf von 1995 zur Sprache. Anschließend wird die politische Rolle Kwasniewskis anhand seiner ersten Amtszeit erläutert, wobei die Kürze dieses Kapitels auf die nicht sehr umfangreiche wissenschaftliche Quellenlage zurückzuführen ist.