E-Democracy: Chancen und Risiken für die Demokratie

Diplomarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 5.25 (CH), Université de Fribourg - Universität Freiburg (Schweiz) (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: In der heutigen Informationsgesellschaft wird E-Democracy vermehrt ein Thema, nachdem sich schon E-Business und E-Commerce teilweise etabliert haben. Zu Beginn der Ausbreitung des Internets in den 1990er Jahren war die Euphorie gross. Es wurde vom Ende der Politikverdrossenheit und von einer neuen Ära der "Cyberdemokratie" gesprochen, in der alle Bürger aktiv in die demokratischen Entscheidungsprozesse auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene eingebunden wären. Allerdings stellte sich bald Ernüchterung ein, als der erwartete Anstieg der politischen Beteiligung mehr oder weniger ausblieb. 2 3 Ebenfalls hat die Einführung der brieflichen Stimmabgabe in vielen Kantonen zu keiner Erhöhung der Stimmbeteiligung geführt.4 Weiter hofft die Auslandschweizer Organisation, dass sich unter Umständen neue Gruppen von Stimmberechtigten politisch beteiligen können, beispielsweise Auslandschweizer oder jüngere Generationen.5 Es leben ungefähr 480'000 Schweizer im Ausland und von diesen machen circa ein Fünftel von ihren politischen Rechten Gebrauch. Falls die Demokratie weiter elektronisiert wird, würden noch mehr Auslandschweizer bei politischen Entscheidungen ihre Stimme abgeben. (vgl. Kap. 4.1).6 Dann besteht die Möglichkeit, dass das Internet viele Informationslücken für die Bürger7 schliessen kann und somit die Transparenz erhöht. Das heisst, eine direkte und interaktive Kommunikation zwischen Bürger und Politik ist möglich. E-Demokratie könnte nun, aufgrund ihrer unbegrenzten zeitlichen und räumlichen Verfügbarkeit und durch Nutzung des kostengünstigen Internets dazu beitragen, die Verwirklichung einer deliberativen Politik einen grossen Schritt näher bringen (vgl. Kap. 2.3).8
Aber die Zuhilfenahme des Internets birgt auch verschiedene Risiken. Das Medium Internet verändert die Demokratie in zumindest doppelter Weise. Einerseits findet die gesellschaftliche Kommunikation zunehmend auch in elektronischen Netzen statt, was zu einer weiteren Zunahme der Anonymität führt.9 Falls die politischen Rechte auf elektronischem Weg ausgeübt werden können, werden wohl die föderalistischen Strukturen, wie sie in der Schweiz sehr stark ausgeprägt sind, darunter leiden (vgl. Kap. 4.5.1). Andererseits bringt das Internet und deren Nutzung neue soziale Ungleichheiten mit sich, beispielsweise die Debatte um den "digital divide" (vgl. Kap. 2.6.1).