Einfach mitfahren

Deutschland hat sich international und national verpflichtet, bestimmte Klima- und Umweltziele zu erreichen und es besteht eine verfassungsrechtliche Pflicht, konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Der ÖPNV kann dazu einen erheblichen Beitrag leisten, wenn er qualitativ und quantitativ ausgebaut wird und so Mobilität für alle garantiert. Dazu muss die Finanzierung des ÖPNV auf eine solidere Grundlage gestellt werden. Es ist nicht genau bekannt, wie viel Geld tatsächlich für den öffentlichen Nahverkehr jährlich ausgegeben werden muss. Selbst der Bundesrechnungshof weiß das nicht und kritisiert die mittlerweile völlig unübersichtliche Finanzierung aus Steuermitteln sehr deutlich. Der Verband der Verkehrsunternehmen hat als eine der wenigen Messlatten für unser Projekt die Zahl von knapp 16 Milliarden Euro veröffentlicht, die durch Ticketverkäufe im Jahr 2018 erwirtschaftet wurden. Dies ist das Jahr mit den höchsten Ticketeinnahmen für den öffentlichen Nahverkehr. Danach ging es mit den Fahrgastzahlen aufgrund der pandemischen Entwicklung stark bergab, sodass ein Rettungsschirm gebildet wurde, der die Mindereinnahmen ausgleichen sollte. Schreibt man die Fahrgastzahlen von 2019 mit Berücksichtigung der Fahrpreiserhöhungen zwischen 2020 und 2023 fort, lägen die Fahrgeldeinnahmen zwischenzeitlich bei circa 17 bis 18 Milliarden Euro. Dabei ignorieren wir die Folgen des Pandemieknicks auf die Fahrgeldeinnahmen und auch die anschließenden Mindereinnahmen durch das Deutschlandticket. Wir haben diese Voraussetzungen als Berechnungsrundlage für unsere Überlegungen gewählt, ob ein solidarisch finanzierter Nahverkehr die Ticketeinnahmen ersetzen und solide finanziert werden kann. Um es vorwegzusagen: Es lohnt sich weiterzulesen, denn wir werden aufzeigen, dass nicht nur die Ticketeinnahmen durch eine solidarische Finanzierung ersetzt werden können. Es bleiben je nach Beitragshöhe weitere Finanzmittel, um den ÖPNV weiter auszubauen oder die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen mitfinanzieren zu können. Vor Ihnen liegt kein wissenschaftliches Buch. Wir geben aber Hinweise auf Gutachten und Stellungnahmen juristischer und verkehrswissenschaftlicher Natur oder greifen auf Zeitungsberichte oder deren Online-Angebote sowie auf Informationen zum öffentlichen Nahverkehr aus dem Internet zurück.

Robert de la Haye, Jahrgang 1951, war Jurist und von April 1981 bis zum Juni 2016 Referent in verschiedenen Bundesministerien. Insbesondere die Zeit im damaligen Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung hat ihn geprägt. Dort war er als Referent an der Gesetzgebungsarbeit beteiligt. Dieses Ministerium - heute Bundesministerium für Arbeit und Soziales - ist zuständig für die Sozialgesetzbücher (SGB). Die sozialen Gesetze werden maßgeblich durch das solidarische Beitragsrecht bestimmt. Robert de la Haye sah in diesem Rechtssystem große Vorteile. 16 Jahre war er Mitglied des Rates der Gemeinde Alfter im Rhein-Sieg-Kreis, einer Nachbargemeinde von Bonn. Robert de la Haye starb im Februar 2024.