Demokratie und Demokratieschutz

Es ist nicht selbstverständlich, dass Demokratien stabil bleiben und überleben. Das zeigt nicht nur ein Blick in die Geschichte, auch die autoritären Entwicklungen der Gegenwart führen uns das immer wieder neu vor Augen. Letztlich stehen Demokratien vor dem Dilemma, dass sie mit demokratischen Mitteln - nämlich durch die Partizipationsmöglichkeiten jedes Einzelnen - abgeschafft werden können. Doch auch von den Gegenmaßnahmen zum Schutz der Demokratie können Gefahren ausgehen. Sabrina Engelmann verfolgt in diesem Buch die brisante Frage, wie sich Demokratien legitim schützen können, und untersucht kritisch, wie Demokratieschutz gerechtfertigt wird.

Sabrina Engelmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Frankfurt University of Applied Sciences.

Inhalt 1.Warum Demokratieschutz?9 1.1.Das Dilemma der Demokratie9 1.2.Demokratieschutz15 1.2.1.Definition17 1.2.2.Demokratieschutz als Element nicht-idealer Theoriebildung24 1.3.Demokratie34 1.3.1.Volkssouveränität35 1.3.2.Legitimität38 1.3.3.Gleichheit und Freiheit 40 1.4.Anstelle einer Methode42 1.5.Rechtfertigungen des Demokratieschutzes44 1.6.Ausblick46 2.Das Überleben der Demokratie49 2.1.Vordenker des nationalstaatlich-reflexiven Demokratieschutzes53 2.1.1.Karl Loewenstein und der Faschismus53 2.1.2.Karl Mannheim und die Massengesellschaft58 2.1.3.Carl Schmitt und die Neutralität der Weimarer Reichsverfassung60 2.1.4.Schutz der Demokratie, Schutz der Verfassung66 2.2. Rechtfertigungen der militanten Demokratie67 2.2.1.Überlegene Demokratie, abzulehende Autokratie68 2.2.2.Aus der Vergangenheit lernen, sich für die Zukunft wappnen80 2.2.3.Der Schutz der Werte der Demokratie88 2.2.4.Rechtfertigungen zum Schutz der unbestimmten Demokratie103 2.3.Kritik an der militanten Demokratie105 2.3.1.Missbrauchsgefahr105 2.3.2.Symbolische Politik114 2.3.3.Selbstwidersprüche und die Frage der kollektiven Selbstbestimmung121 2.4.Fazit130 3.Kollektiver Demokratieschutz135 3.1.Formen des kollektiven Demokratieschutzes140 3.1.1.Demokratieschutz in der Organisation Amerikanischer Staaten155 3.1.2.Demokratieschutz durch Einschränkung des Kredit- und Rohstoffprivilegs183 3.2.Kritik am kollektiven Demokratieschutz200 3.2.1.Gefahr des Missbrauchs aufgrund der Vagheit der Demokratieschutznormen200 3.2.2.Das Zurücktreten der demokratischen Selbstbestimmung hinter die Schutzziele204 3.3.Fazit206 4.Demokratieschutz als Menschenrechtsschutz211 4.1.Pro-demokratische Interventionen214 4.1.1.Grenada 1983216 4.1.2.Panama 1989218 4.1.3.Haiti 1991 - 1994220 4.1.4.Sierra Leone 1997 - 1998221 4.1.5.Fazit zu den realweltlichen Beispielen pro-demokratischer Interventionen223 4.1.6. Fragen der Legalität und die Responsibility to Protect226 4.2.Rechtfertigungen pro-demokratischer Interventionen235 4.2.1.Menschenrecht auf Volksherrschaft (Michael W. Reisman)236 4.2.2.Recht auf humanitäre Hilfe (Lois E. Fielding)240 4.2.3.Prinzip der demokratischen Herrschaft (Fernando Tesón)245 4.2.4.Pro-demokratische Interventionen als humanitäre Interventionen249 4.3.Kritik am externen Demokratieschutz250 4.3.1.Fragliche Effektivität250 4.3.2.Erkenntnisprobleme252 4.3.3.Missbrauchsgefahr253 4.3.4.Problematische Rechtfertigungsbasis256 4.4.Fazit283 5.Keine Garantie für den Schutz der Demokratie287 Literatur295 Danksagung315