Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Vorerst wird die Entwicklungsgeschichte einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in Europa dargestellt sowie die vertragliche und außervertragliche Entwicklung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU im Detail. Sodann werden die Regelungen differenzierter Integration im Bereich der ESVP - samt ihren Durchführungsbestimmungen im operativen Teil der Verfassung für Europa - dargestellt, sowie die mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenhängenden Bestimmungen. Die "verstärkte" und Ständige Strukturierte Zusammenarbeit einiger Mitgliedstaaten der Union sowie die militärische Beistandsklausel werden ausführlich dargestellt und rechtlich analysiert, indem Vergleiche zu den derzeit geltenden Bestimmungen des Vertrags von Nizza gezogen werden und Unterschiede, wesentliche Änderungen sowie etwaige Verbesserungen des Verfassungsvertrags herausgearbeitet werden. Das Folgekapitel analysiert die Auswirkungen der Ratifikation des Verfassungsvertrags auf die ESVP und deren voraussichtliche Entwicklung sowie zukünftige Umsetzung. Darüber hinaus werden mögliche Auswirkungen auf zukünftige Missionen erörtert. Vor allem die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit bietet denjenigen Staaten, die "anspruchsvollere Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten erfüllen", eine Möglichkeit der Zusammenarbeit zur Durchführung von Missionen mit "höchsten Anforderungen". Weiters werden die Beziehungen zwischen EU und NATO sowie den USA beleuchtet und die Konsequenzen, die sich aus der Weiterentwicklung der ESVP ergeben könnten, aufgezeigt. Es stellt sich u.a. die Frage nach der künftigen Aufgabenteilung zwischen EU und NATO, zumal dieselben militärischen Kräfte für internationale Einsätze im Rahmen der Rapid Response Force der Europäischen Union als auch der NATO Response Force herangezogen werden können. Schließlich wird das Verhältnis der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union auf die Republik Österreich analysiert, unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf den Status der Neutralität. Österreich wird die zentrale Frage zu beantworten haben, ob es sich einer "Kernstaatengruppe" mit höheren militärischen Fähigkeiten und dem politischen Willen zu militärisch anspruchsvollen Einsätzen anschließt. Dies würde die Schaffung von politischen und militärischen Voraussetzungen zur Mitwirkung am gesamten militärischen Aufgabenspektrum bedeuten sowie eine erhebliche Steigerung an Verteidigungsausgaben erfordern. Darüber hinaus würde eine Umstrukturierung des österreichischen Bundesheeres erforderlich.

Mag.iur. Sandra Kramer, diplomierte Juristin, Rechtswissenschaftliches Studium an der Karl-Franzens-Universität Graz, Österreich und an der Université de Bretagne Occidentale, Frankreich, mit Schwerpunkt Europarecht. Abschluss 2005 als Magistra der Rechtswissenschaften. Derzeit tätig als Unternehmensberater sowie Doktoratsstudium Wirtschaftsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien, Österreich, in den Bereichen Europarecht und Öffentliches Recht.