Die GASP im Wandel - Effizienz, Funktionalität und Aufgaben der gemeinsam Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Policy-making in der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Als am 20. März 2003 das 48-Stunden-Ultimatum der USA an den Irak mit der Aufforderung, Saddam Hussein solle das Land verlassen, auslief und um 3:34 Uhr MEZ zwei Tarnkappenbomber einen kleineren Gebäudekomplex bei Bagdad angriffen (vgl. Manager Magazin 2003), hatte nicht nur die Diplomatie der UNO mit ihrem langen, zähen Ringen um eine friedliche Lösung versagt. Auch die EU war nach Monaten diplomatischer Verhandlungen mit den USA untereinander gespalten und innerlich zerrissen. Innerhalb dieser gab "es tiefe Differenzen darüber, ob und unter welchen Umständen ein Krieg gegen den Irak gerechtfertigt" (Spiegel Online I 2003) war. Es waren die Großen Europas, die auf EU-Ebene keine klare Linie definieren konnten. "Während die Regierungen von Spanien und Großbritannien die US-amerikanische Linie von einer militärischen Intervention" (Spiegel Online I 2003) unterstützten, pochten "Deutschland, Frankreich und Belgien [...] auf eine diplomatische Lösung" (Spiegel Online I 2003). Eine Einigung auf den kleinstmöglichen Nenner brachte letztlich nur der Brüsseler Gipfel Mitte Februar 2003. Die Staats- und Regierungschefs der EU gaben hier eine gemeinsame Erklärung ab, zogen "aber den Krieg ausdrücklich als letztes Mittel ins Kalkül" (Spiegel Online II 2003). So zeigte der Irak-Krieg die innere Zerrissenheit der EU, die Ohnmächtigkeit dieser Institution und ihrer Diplomaten auf, aber auch das Scheitern der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Javier Solana ging sogar soweit, zu behaupten, die EU sei an dem Konflikt gescheitert, wenngleich er zudem die immer noch andauernde Entwicklungsphase der Union betonte. Man habe zwar "eine gemeinsame Außenpolitik, aber keine Einheitliche" (Vgl. Spiegel Online IV 2003). Hier offenbarte sich eben das Dilemma der GASP, dass nämlich die EU-Verträge die Mitgliedstaaten zur außenpolitischen Koordinierung, aber nicht zu einheitlichen Positionen verpflichteten (Vgl. Spiegel Online IV 2003). Der Irak-Konflikt machte aber vor allem eines deutlich: die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist zu handlungsunfähig, wenn eine Krise schnelles Handeln und einheitliches Auftreten erfordert. Die Frage nach der Funktionalität der GASP soll daher nun erörtert werden. [...]