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Der erste Band der IKEM-Schriftenreihe beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wärmewende. Dabei handelt es sich um die politische Aufgabe, die Versorgung von Gebäuden mit Wärme klimaneutral zu gestalten.
Angesichts hoher Emissionen, geringer Sanierungs- und Modernisierungsquoten sowie nur geringfügiger Nutzung erneuerbarer Energien (EE) im Gebäudesektor besteht dringender Handlungsbedarf. Denn nur mit einer erfolgreichen Wärmewende kann Deutschland seine Klimaziele erreichen.
Die Integration erneuerbarer Energien wird dabei eine entscheidende Rolle einnehmen - jedoch sind die rechtlichen Grundlagen für ihren Einsatz im Gebäudesektor von zahlreichen direkten Hemmnissen, Inkohärenzen und Ausweichmöglichkeiten geprägt.
Der Band analysiert den Rechtsrahmen der Wärmewende, insbesondere im Hinblick auf das Gebäudeenergiegesetz, und zeigt Handlungsspielräume und Nachbesserungsmöglichkeiten für den Gesetzgeber auf, die sich aus deneuropäischen Vorgaben, dem Klimaschutzgesetz und den politischen Zielbestimmungen ergeben. Dabei wird deutlich, dass sich einige rechtliche Weiterentwicklungen - zum Beispiel eine Vereinheitlichung des EE-Begriffs im Energierecht oder die Ausweitung der EE-Wärme-Quoten - geradezu aufdrängen und zügig umgesetzt werden sollten.
Simon Schäfer-Stradowsky ist seit 2014 Geschäftsführer des Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) und Experte für innovatives Energie- und Klimaschutzrecht. Zu den Forschungsschwerpunkten des Juristen zählen neben der Entwicklung des neuen Rechtsgebietes Klimaschutzrecht, insbesondere praxisorientierte Förderregime für Erneuerbare Energien, die Flexibilisierung des Strommarktes und die Etablierung eines Rechtsrahmens für grüne Gase. Zuvor war Schäfer-Stradowsky als Jurist im Bundestag und als Rechtsanwalt, mit Schwerpunkt Energierecht, bei der Kanzlei Becker Büttner Held tätig.
Teil 1: Begriffserläuterung und klimapolitische Einordnung.- Teil II: Der aktuelle Rechtsrahmen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Gebäuden.- Teil III: Rechtliche Weiterentwicklungsoptionen.- Zusammenfassung.- Anhang.
