Demokratiedefizit Europas? Demos, Identität und Öffentlichkeit in der Europäischen Union

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag von Maastricht (1993) wurde die Europäische Gemeinschaft (EG) zur Europäischen Union (EU). Dieses Datum markiert einen Wendepunkt im europäischen Integrationsprozess: Die Akzentverschiebung weg von der primär ökonomisch motivierten intergouvernementalen Zweckgemeinschaft hin zu einem supranationalen Regime mit weitreichenden Kompetenzen stellt zugleich eine Transformation dar, die die Legitimationsgrundlage europäischer Politik gravierend verändert. Während die EG weitgehend als intergouvernementales Regime arbeitete, beruhte seine (indirekte) Legitimation auf den Mitgliedsländern. D. h. nationalstaatliche Institutionen und Verfahren bildeten und repräsentierten die wesentlichen Interessen der Bürger hinsichtlich der wirtschaftlichen Funktionen der Gemeinschaft. Mit der Europäischen Union wurde jedoch eine ökonomisch-politische Ordnung implementiert, deren Kompetenzen auch verteilungsrelevante Interessenkonflikte zwischen und innerhalb der Nationalstaaten tangieren, die direkte und unmittelbare Konsequenzen auf die Lebensbedingungen der Bürger hervorrufen. Dienten bis dato vorrangig ökonomische Werte zur Beurteilung des europäischen Regimes, musste sich nun europäische Politik auch an sozialstaatlichen und demokratischen Werten messen lassen. Die EU wurde politisiert. Mit der Übertragung und Anwendung nationalstaatlicher Demokratiewerte als Maßstab für europäisches Regieren wurde ein Demokratiedefizit sichtbar. Einmal wahrgenommen entwickelte sich dieses Demokratiedefizit zum Legitimationsproblem, mit fatalen Folgen für den Prozess der europäischen Einigung. Simone Stampehl analysiert das bestehende Defizit und zeigt einen denkbaren Ausweg aus dem europäischen Demokratiedilemma auf: Die Schwäche des politischen Europas wird auf die identitäre Dimension demokratischer Legitimation zurückgeführt und anhand der drei Kategorien Demos, Identität und Öffentlichkeit untersucht. Die Kernthese der Arbeit bildet die Annahme, dass diese drei Kategorien in einem Fundierungsverhältnis zueinander stehen. Die Bindung von Demos und Identität an Diskurs und mit ihm an Öffentlichkeit gelingt über die kritische Auseinandersetzung mit der national-kollektivistischen Theorie zu Demos, Identität und Öffentlichkeit. Unter Würdigung eines breiteren, der deliberativen Demokratietheorie nahestehenden Öffentlichkeitskonzepts eröffnen sich Perspektiven für den Prozess der europäischen Einigung.