Änderungsfeste Grundrechte

Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die «änderungsfesten Grundrechte» nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.

Der Autor: Sönke E. Schulz, geboren 1980 in Stade; 2000-2005 Studium der Rechts- und Politikwissenschaften an der Universität zu Kiel; Promotionsstipendiat des Landes Schleswig-Holstein; seit 2006 Rechtsreferendar, seit 2007 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften.

Aus dem Inhalt: Änderungsfeste Grundrechte - Verhältnis von Freiheit und Sicherheit - Menschenwürdegehalt - Menschenrechtsgehalt - Ausstrahlungswirkung der Staatsstrukturprinzipien - Rechtfertigung von Eingriffen in Art. 79 Abs. 3 GG - «Art. 79 Abs. 3 GG-konforme Auslegung» - Abgrenzung zur Wesensgehaltsgarantie - Ewigkeitsgarantie.