Zumutung Demokratie

Demokratie braucht Gemeinschaft. Denn sie setzt voraus, dass jeder Einzelne bereit ist, sich mit anderen Menschen zu einem Gemeinwesen zusammenfassen zu lassen. In letzter Zeit aber scheint diese Grundanforderung der Demokratie gefährdeter zu sein denn je. Die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger untersucht, welche Zumutungen und Versprechen grundsätzlich in dem «Wir» liegen, das für jede Demokratie konstituierend ist, und wie die Demokratie als Regierungs- wie als Lebensform dem Zusammenfinden und dem Auseinanderdriften der Individuen begegnet.
«Die Hölle», so wusste Jean-Paul Sartre, «das sind die Anderen». In eine besondere Spielart dieser Hölle versetzt uns die Demokratie, die uns als Staatsform nicht nur ein großes Versprechen politischer Freiheit macht, sondern auch die Zumutung auferlegt, die «Anderen» mit all ihren abweichenden Meinungen, Bedürfnissen und Interessen tatsächlich zu ertragen. Die zunehmenden inneren Widerstände, denen demokratische Systeme aktuell verstärkt ausgesetzt sind, zeigen, dass diese Zumutung mittlerweile in wachsendem Maße als unerträglich erlebt wird und die Krise der Demokratie in besonderer Weise auch eine Krise der Gemeinschaft, des Einanderaushaltens und des Zusammenfindens ist.

Sophie Schönberger ist Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Ko-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung.