Das politische System Deutschlands

Dieses Buch stellt eine grundlegende Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland dar. Stefan Marschall behandelt dabei die zentralen Akteure und Institutionen sowie die Funktionsweise und Funktionsprobleme der bundesdeutschen Demokratie. Das Buch richtet sich an Studierende der ersten Semester und ist auch für politisch Interessierte geeignet. Stefan Marschall ist Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Lehrbücher mit einem klaren Konzept: Definitionen, Dokumentenauszuge und Hintergrundinformationen erleichtern das Lernen zahlreiche Tabellen und Abbildungen machen Fakten deutlich Lernkontrollfragen fordern das Verständnis mit weiterführenden kommentierten Literaturangaben und Weblinks

Prof. Dr. Stefan Marschall lehrt Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Vorwort zur fünften Auflage 11Einleitung 131 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine 191.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen 201.2 Die Gründung der Bundesrepublik - Druck von außen und von innen 241.2.1 Rahmenbedingungen 241.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg 251.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges 251.2.1.3 Die Entnazifizierung 261.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene 271.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien 271.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 281.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 301.3.1 Grundprinzipien 301.3.2 Wehrhafte Demokratie 321.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel 321.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde 331.4 Die deutsche Teilung als 'befristete Konstante' 342 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen 422.1 Entscheidung für eine 'super-repräsentative Verfassung' 432.2 Wahlen und Wählende 462.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 462.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 502.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsversuche 532.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 542.4 Politische Kultur in Deutschland: 'Pudding' im Wandel 563 Die Verbändedemokratie - demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 623.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 643.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 663.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 683.3.1 Wege interner Beeinflussung 683.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 703.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 743.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 774 Die Mediendemokratie - 'politics goes media' 824.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen 834.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 834.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 854.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage 884.2.1 Angebot 884.2.2 Nachfrage 924.3 Politik in der Mediengesellschaft 944.3.1 'Mediatisierung der Politik' 954.3.1.1 Politische Mediatisierung der Individuen 964.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und politischer Eliten 964.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses 974.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf 994.3.2 Medien als 'politische Akteure' 1004.3.3 'Herrschaft der Medien'? 1015 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 1065.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 1075.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung 1085.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 1115.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? 1115.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? 1125.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? 1135.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? 1135.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 1165.2.1 Herausbildung der Parteien 1165.2.2 Wandel der Parteiorganisation 1205.3 Parteienkritik und 'Parteienverdrossenheit' 1215.4 Reform und Zukunft der Parteien 1256 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 1306.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 1316.1.1 Vollversammlung 1326.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 1336.1.2.1 Ausschüsse 1336.1.2.2 Fraktionen 1356.1.3 Die individuellen Abgeordneten 1366.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 1396.2 Arbeitsweise des Parlaments 1406.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 1406.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 1426.3 Aufgaben des Bundestages 1436.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 1436.3.2 Gesetzgebungsfunktion 1446.3.3 Kontrollfunktion 1466.3.4 Kommunikationsfunktion 1486.4 Entparlamentarisierung? 1497 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister:innen und Verwaltung 1547.1 Die 'parlamentarische Regierung' 1557.1.1 Personelle Verflechtungen 1557.1.2 Koalitionsregierungen 1577.1.3 Die 'Handlungseinheit' und ihre Sollbruchstellen 1597.1.4 Eine Frage des Vertrauens 1617.2 Kanzler, Minister:innen, Kabinett 1637.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis 1637.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip 1657.3 Deutschland - eine Kanzlerdemokratie? 1677.4 Die Ministerialbürokratie 1708 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident 1758.1 Der Weimarer Reichspräsident als Negativbeispiel 1768.2 Die Wahl der Bundespräsidenten 1788.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung 1788.2.2 Die Wahlergebnisse 1808.3 Die Rolle der Bundespräsidenten 1848.3.1 Bundespräsidenten als oberste Repräsentanten und 'Staatsnotare' 1848.3.2 Bundespräsidenten als 'Hüter der Verfassung'? 1858.3.3 Bundespräsidenten und ihre 'Reservemacht' 1888.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat 1908.4 'Do persons matter?' - Chancen und Grenzen des Amtes 1929 Die gehütete Demokratie - die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts 1959.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Verfahren und Ergebnisse 1969.2 Organisation und Verfahrensarten 2009.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts 2009.2.2 Zuständigkeiten 2019.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur 2049.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren 2049.3.2 Die Drohkulisse 'Karlsruhe' 2079.4 Das Bundesverfassungsgericht als 'Ersatzgesetzgeber'? 2089.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion 21110 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen 21510.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung 21710.2 Die Länder als politische Systeme 22010.3 Der Bundesrat als 'Ländervertretung'? 22510.3.1 Das Bundesratsmodell 22510.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes 22710.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss 22810.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? 23010.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen 23110.5 Kommunalpolitik 23211 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung 23811.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie 23911.1.1 Europäische Integration als Prozess 24011.1.1.1 Politikfeldbezogene Vertiefung der europäischen Integration 24011.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/ Union 24211.1.1.3 Integration: Fortschritt mit Rückschlägen 24411.1.2 Das politische System der Europäischen Union 24511.1.3 Europäisierung deutscher Politik - wie verändert sich die deutsche Demokratie? 24811.1.3.1 Europäisierung der Gesetzgebung und Interessenvermittlung 24811.1.3.2 Europäisierung der Gesetzesausführung und Rechtsprechung 25111.1.3.3 Europäisierung der deutschen Bundesstaatlichkeit 25311.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union 25511.2 'Globalisierung' und der Wandel der deutschen Demokratie 25711.2.1 'Globalisierung' als diffuser Begriff 25711.2.2 'Globalisierung' deutscher Politik - wie verändert sich die deutsche Demokratie? 25912 Die zukunftsfähige Demokratie - Deutschland vor inneren und äußeren Herausforderungen 26412.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie 26512.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie 26612.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie 26912.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche Konsensdemokratie? 27112.2 Die anpassungsfähige Demokratie!? 27212.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel 27212.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft 27512.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten 27512.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten 27712.3 Deutschland - auch eine Schlechtwetterdemokratie? 281Personenregister 285Sachregister 287