Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung.

»Breach of Res Judicata under Union Law«: Res judicata is necessary to give final effect to court decisions. For this reason, res judicata is also indispensable for Union law. Nevertheless, it can also be an obstacle to the uniform enforcement of Union law. Especially when Member State courts misapply Union law, the question arises whether the court decision can continue to stand. This thesis deals with the clarification of the question under which conditions the uniform enforcement of Union law is to be given priority over res judicata.

Der Autor ist Rechtsreferendar am Brandenburgischen Oberlandesgericht. Er studierte von 2011 bis 2016 an der Europa-Universität-Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften. Dieses Studium schloss er mit dem Staatsexamen und einem LL.B. ab. Im Anschluss daran promovierte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Jean-Monet-Lehrstuhl für öffentliches Recht, insbesondere Europarecht bei Prof. Matthias Pechstein an der Europa-Universität-Viadrina in Frankfurt (Oder). Sein Referendariat absolvierte der Autor mit Stationen am Landgericht Neuruppin, der Staatsanwaltschaft Neuruppin, im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie bei der Kanzlei Blomstein in Berlin. Aktuell absolviert er seine Wahlstation bei der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP in Brüssel.

1. Die Bedeutung der Rechtskraft im Unionsrecht: Zur allgemeinen Bedeutung der Rechtskraft - Funktion der unionsrechtlichen Rechtskraft - Grenzen der Rechtskraft - Reichweite der Rechtskraft - Mittel der Rechtskraftdurchbrechung unionsgerichtlicher Entscheidungen2. Zum Spannungsverhältnis zwischen der Rechtskraft nationaler Gerichtsentscheidungen und dem Gebot der praktischen Wirksamkeit des Unionsrechts: Das Verhältnis des Unionsrechts zu nationalem Recht - Das Verhältnis des Unionsrechts zur Rechtskraft nationaler Gerichtsentscheidungen - Indirekte Rechtskraftdurchbrechung - Erscheinungsformen der innerstaatlich entwickelten Rechtskraftdurchbrechung - Niederschlag der unionsrechtlich bewirkten Rechtskraftdurchbrechung in der Rechtsprechung des EuGH - Bewertung der Rechtskraftdurchbrechung durch den Effektivitätsgrundsatz bei der Verletzung des Beihilfenrechts - Bedeutung des unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs für judikatives Unrecht im Kontext der Rechtskraftdurchbrechung3. Möglichkeiten zur Ausdehnung der unionsrechtlich gebotenen Rechtskraftdurchbrechung und ihre Auswirkung auf mitgliedstaatliche Rechtsordnungen: Grenzen der unionsrechtlich intendierten Rechtskraftdurchbrechung - Ausweitung der unionsrechtlich zwingenden Rechtskraftdurchbrechung auf weitere Rechtsgebiete des Unionsrechts - Anforderungen an mitgliedstaatliche Verfahrensordnungen - Vorschlag eines neuen Rechtsbehelfs der Rechtskraftdurchbrechung in der deutschen Prozessordnung 4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse dieser UntersuchungLiteratur- und Stichwortverzeichnis