Demokratie und Sozialregulierung in Europa

Soll und kann die Europäische Union demokratisch sein? An welchen Demokratiestandards ist die europäische Mehrebenenpolitik zu messen? Und welche demokratischen Defizite hat die EU? Auf diese Fragen gibt Thorsten Hüller innovative und teilweise überraschende Antworten. Dazu betrachtet er insbesondere die Bemühungen der Europäischen Kommission, mithilfe von Online-Konsultationen die direkte Kommunikation mit Betroffenen zu fördern, und überprüft, inwieweit dieses pluralistische Instrument ein Weg zur Demokratisierung und zur effektiven Bearbeitung kontroverser Fragen in der EU ist.

Thorsten Hüller, Dr. rer. pol., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am SFB »Staatlichkeit im Wandel«, Bremen.

Inhalt Danksagung I Einleitung 1 Demokratie, transnationale Märkte und soziale Integration in der EU II Demokratie in der europäischen Mehrebenenpolitik - Normative Standards, Defizite und Reformoptionen 2 Beyond Moravchix - Über Defizite der europäischen Demokratie und ihrer Analyse 2.1 Soll die EU demokratisch sein? 2.2 Kann die EU demokratisch sein? 3 Grundprobleme der (europäischen) Demokratiemessung 3.1 Zur Rechtfertigung eines europafähigen Demokratiekonzepts 3.2 Drei Anwendungsprobleme 3.3 Das >Gebilde< der EU in der Demokratieforschung 4 Ein normativer Demokratiebegriff für die EU 5 Zur Anwendung des normativen Demokratiebegriffs: Operationalisierungsprobleme und -strategien 5.1 Zur allgemeinen Operationalisierung: Demokratische Performanz politischer Rechtsetzung 5.2 Vorzüge gegenüber alternativen Messinstrumenten 6 Noch einmal: das europäische Demokratiedefizit und Reformoptionen 6.1 Demokratiedefizite der europäischen Mehrebenenpolitik 6.2 Zur Demokratisierung der europäischen Mehrebenenpolitik: Reformoptionen 6.3 Für graduelle Demokratisierungen der EU: Keine Königsstrategie in Sicht! III Assoziative Demokratisierung der EU? 7 Möglichkeiten und Grenzen einer assoziativen Demokratisierung der EU - theoretische Überlegungen 7.1 Demokratisierung der EU über zivilgesellschaftliche Partizipation - Die Position der Europäischen Kommission 7.2 Demokratische Funktionen zivilgesellschaftlicher Organisationen 7.3 Das zweigleisige Modell demokratischer Politik: Habermas 7.4 Assoziative Demokratie: Cohen/Rogers 7.5 Der dualistische Ansatz demokratischer Repräsentation: Christiano 7.6 Zivilgesellschaft und Demokratie in der EU - Schlussfolgerungen aus der Untersuchung von drei normativen Konzeptionen 8 Die Online-Konsultationen der Kommission im politischen System der EU 8.1 Was sind die Online-Konsultationen der Europäischen Kommission? 8.2 Warum die Online-Konsultationen der Kommission? 9 Assoziative Demokratisierung durch offene Online-Konsultationen? 9.1 Demokratierelevante Funktionen der Online-Konsultationen der Kommission 9.2 Fallauswahl und Stichprobe 9.3 Demokratische Leistungen der Online-Konsultationen: die Empirie 9.4 Zusammenfassung 9.5 Noch einmal: Assoziative Demokratisierung der EU? IV Demokratie und Sozialregulierungsfähigkeit in der EU 10 Bessere Sozialregulierung durch assoziative Demokratisierung? 10.1 Begrenzte europäische Sozialregulierungsfähigkeit 10.2 >Bessere< Sozialregulierung durch assoziative Demokratisierung? Anhang Literatur Schaubilder und Tabellen Abkürzungsverzeichnis