Au contraire? Fortschritt und Hürden im Ausstieg aus der Kernenergienutzung in Deutschland und Frankreich

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschloss die schwarz-gelbe Regierung unter Kanzlerin Merkel im Juni 2011 kurzerhand den zweiten und endgültigen Ausstieg aus der Nutzung von Kernenergie in der deutschen Geschichte. Im europäischen Vergleich zeigt sich, dass diese Entscheidung keineswegs die Norm ist. Viele Länder beharren weiterhin auf der Nutzung der Kernenergie als wichtige Energiequelle und Wirtschaftsfaktor. Deutschlands Nachbar Frankreich ist hier auf den ersten Blick keine Ausnahme. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass durchaus seit mehreren Jahrzehnten in Frankreich politische Bestrebungen zu einem Atomausstieg bestehen, welche jedoch bislang keine signifikanten Erfolge erzielen konnten. Eine vergleichende Betrachtung der Atompolitik beider Länder verspricht Erkenntnisse über die Ursachen dieser divergierenden Erfolge von Bestrebungen zum Ausstieg zu liefern. Abschließende Frage dieser Arbeit soll dahingehend sein, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede sich in den politischen Bestrebungen zum Atomausstieg in Deutschland und Frankreich feststellen lassen und wie sich darüber hinaus diese Unterschiede erklären lassen. Oder zugespitzter formuliert: Wieso kam es in Deutschland nach Fukushima unmittelbar zum Atomausstieg und in Frankreich nicht?
Das von Peter Bachrach und Morton Baratz in ihrem Werk »Macht und Armut« geschaffene Nicht-Entscheidungs-Modell liefert hierzu einen möglichen Erklärungsansatz. Es baut auf der Annahme auf, dass Akteure, die eine Aufrechterhaltung der bestehenden Politik anstreben, sogenannte Nicht-Entscheidungen einsetzen, um potenziell gefährliche Bestrebungen und Änderungsvorschläge zu unterbinden. Diese Nicht-Entscheidungen äußern sich in vier Hürden, welche ein politisches Vorhaben überwinden muss, um als autoritative Entscheidung und Output des politischen Systems die jeweilige Wirkung zu entfalten.
Die Arbeit skizziert zunächst hierzu das Nicht-Entscheidungs- beziehungsweise Hürdenmodell. Darauf aufbauend wird im empirisch-analytischen Teil der Arbeit zunächst auf die Entwicklung des Atomausstiegs in Deutschland eingegangen, anschließend erfolgt die Betrachtung Frankreichs in Hinblick auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Atompolitik beider Länder. Den Abschluss bildet ein resümierendes Fazit.