Die Europäische Union und die Staaten des südlichen Mittelmeers: Demokratieförderung im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grenzen und Möglichkeiten einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Euro-Mediterranen Partnerschaft vor allem im Kontext der politischen Dimension. Hierbei wird davon ausgegangen, dass die EU, dem normativen Leitbild der "Zivilmacht" folgend, Demokratisierung, Friedensförderung sowie die Durchsetzung von Menschenrechten und internationalem Recht im multilateralen Rahmen als grundsätzliche Ziele ihrer Politik zu Drittstaaten betrachtet. Doch wird der EU in keinem Fall Altruismus unterstellt, sondern die genannten Prinzipien vielmehr als konsequente und legitime Verfolgung eigener Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen betrachtet. Betrachtet man erstens Demokratisierung als Ziel der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen und erkennt zweitens die politische Konditionierung als Instrument dieses Ziel zu verfolgen, so stellt sich die Frage nach der Wirksamkeit dieses Instruments innerhalb des spezifischen Rahmens des Barcelona-Prozesses. In welchem Ausmaß eignet sich politische Konditionierung im Kontext der Problemlagen des südlichen Mittelmeerraums dazu demokratisierende Prozesse zu unterstützen und zu fördern? Die generelle Realisierbarkeit von demokratischen Strukturen und Institutionen im arabischen Raum soll im Rahmen dieser Arbeit nicht thematisiert werden. Ebenso soll an dieser Stelle nicht allgemein (global) nach Erfolg und Misserfolg der Demokratisierungspolitik der EU gefragt werden, denn dies eröffnet eine Fülle von möglichen Fallbeispielen und erfordert zudem den Einfluss der EU auf den jeweiligen Reformprozess von dem anderer Akteure zu isolieren. Dies kann in der erforderlichen Breite hier nicht geleistet werden. Vielmehr soll im Zuge einer allgemeinen Analyse der politischen Partnerschaft von Barcelona nach der eigenständigen Rolle von politischer Konditionierung in diesem Kontext gefragt werden. Zum Zwecke eines besseren theoretischen Verständnisses des Politikziels der EU - Demokratisierung - soll dieses in einem ersten Schritt näher eingegrenzt und dessen historischen und konzeptionellen Grundlagen nachgezeichnet werden. Darauf aufbauend soll zweitens in der erforderlichen Kürze die Bedeutung der politischen Konditionierung hierbei geklärt werden. Vor diesem Hintergrund ist der Hauptteil dieser Arbeit der EMP als solcher gewidmet. [...]