Die Außenpolitik der Republik Ungarn seit der EU-Mitgliedschaft

Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: In Ungarn hat
in den vergangenen Jahren die innenpolitische Lage immer stärkeren Einfluss auf
die Gestaltung der Außenpolitik gewonnen. Nach der Vollendung der Integration in
NATO und EU ist vor allem die Frage der ethnisch-ungarischen Minderheiten immer
stärker in den Vordergrund getreten. Gleichzeitig bemühte sich Ungarn seinen
neuen Bündnisverpflichtungen nachzukommen, weil es zur Wahrung seiner nationalen
Sicherheit an der langfristigen Stabilität von NATO und EU interessiert ist.
Der konkrete Forschungsgegenstand dieser Arbeit ist die Außenpolitik der
Republik Ungarn in den Jahren von 2004 bis 2009. Der zeitliche Fokus der Arbeit
liegt somit auf den ersten fünf Jahren der EU-Mitgliedschaft des Landes.
Dieser Zeitraum stand im Wesentlichen unter der Ägide von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány, der im Jahr 2004 die Regierungsverantwortung übernahm und im Frühjahr 2009 zurücktrat. Mangels wirklicher militärischer Bedrohungen
dank der NATO-Mitgliedschaft, erschien zu letzt die Frage der Energieversorgung
als die größte Bedrohung für die ungarische nationale Sicherheit. Eine Bedrohung
ginge hier im Zweifelsfall vom Hauptenergielieferanten Russland aus. Die Minderheitenfrage
ist hingegen eng mit dem Verhältnis Ungarns zu seinen Nachbarstaaten
verknüpft muss mittlerweile als die größte Herausforderung für die ungarische Außenpolitik
betrachtet werden. Sie gewann in den letzten Jahren eine immer größere
Bedeutung für die konkrete Politikgestaltung. Gleichzeitig verringerte sich der starke
Einfluss, den die EU durch den Konformitätsdruck des EU-Aufnahmeverfahrens
seit den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts ausgeübt hatte. In den Jahren
nach dem EU-Beitritt standen deshalb paradoxerweise nicht europäische Themen,
wie die Vertiefung der europäische Integration im Mittelpunkt der ungarischen Außenpolitik,
sondern regionale Konflikte mit den Nachbarstaaten und die Situation
der ethnisch-ungarischen Minderheiten.
Dass diese Themen so stark an Bedeutung gewannen, hängt aber nicht nur mit einer
Veränderung der äußeren Rahmenbedingungen zusammen, sondern auch mit
der machtpolitischen Konstellation im Inneren des Landes. Die innenpolitische
Schwäche der sozialistischen Regierung erlaubte es der rechten Opposition, sich
auf diesen Feldern zu profilieren und sich zum Teil sogar in die Gestaltung der Außenpolitik
einzumischen. Dies sollte sich als Vorspiel zum veränderten außenpolitischen Ton der Regierung Orban ab 2010 erweisen.