Revisionen

Die transatlantische Sicherheitsgemeinschaft hat Risse bekommen. Ulrich Schuster geht der Frage nach, welchen Anteil die deutsche Politik daran hat. Dabei zeigt sich, dass in Deutschland seit dem Ende der 1990er-Jahre das Verständnis eines westlich-liberalen Wertefundaments an Zuspruch verloren hat. Es wurde vom Konzept der "Zivilmacht " und durch die Semantik der selbstbewussten Nation ersetzt. Verweisen diese Revisionen auf eine nationale Hybris in der deutschen Außenpolitik? Die Studie kann in dieser Hinsicht beruhigen: Sicherheitspolitische Vorstellungen blieben an Interessen gebunden, damit kalkulierbar und bündnisfähig.

Ulrich Schuster, Dr. phil., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Simon-Dubnow-Institut an der Universität Leipzig.

Inhalt Vorwort 9 1 Einleitung: Deutschland in der transatlantischen Sicherheitspolitik 11 1.1 Transatlantische Konflikte und eindimensionale Erklärungen 11 1.2 Widersprüche als Ausgangspunkt 19 1.3 Forschungskontroversen 22 1.3.1 Deutsche Interessen oder Fremdsteuerung? 24 1.3.2 Ideelle Faktoren oder Machtinteressen? 30 1.3.3 Kontinuität oder Wandel? 39 1.3.4 Politischer Konsens oder pluralistische Debatte? 46 1.3.5 Die Herausforderung widerspenstiger Empirie 48 1.4 Thematische Eingrenzung und Fragestellung 56 2 Theoretischer Rahmen: Struktur, Handlung und Diskurs 58 2.1 Struktur und Handlung in der Außenpolitik 58 2.2 Sprache und die Konstitution von Wirklichkeit 61 2.3 Diskursbegriffe in der Außenpolitikanalyse 65 2.3.1 Wissenssoziologische Diskursanalyse 68 2.4 Fazit: Sprechhandlungen im Diskurskontext 71 3 Methodische Konkretisierung: Deutungsmuster im parlamentarischen Diskursausschnitt 73 3.1 Sinnrekonstruktion als Deutungsmusteranalyse 73 3.2 Texterhebung und Interpretationsoffenheit 74 3.2.1 Die textanalytischen Deutungsmuster 76 3.3 Interpretationskontext 90 3.3.1 Der parlamentarische Diskursausschnitt 91 3.3.2 Sicherheitsverständnis und institutionelle Entwicklung der NATO 98 3.3.3 Das weltpolitische Kräfteverhältnis 104 3.3.4 Die ökonomische Position Deutschlands 107 3.3.5 Westbindung und Geschichtspolitik 110 3.4 Der Zeitrahmen: Regierung und Opposition 114 3.4.1 Der Datensatz: Parlamentarische Reden 115 3.5 Untersuchungsschritte 116 4 Der Diskurs über die deutsche Rolle im transatlantischen Verhältnis 119 4.1 Deutschland als Machtstaat 119 4.1.1 Kosovokrieg: Einfluss und Gewicht in der internationalen Politik 119 4.1.2 Nach dem 11. September: Tragödie als Chance 135 4.1.3 Irakkriegsdebatte: Streit und Einverständnis über Deutschlands Einfluss 149 4.1.4 Antiterrorkampf nach der Irakkriegskrise: Handlungsmacht als Maß des Mitmachens 167 4.1.5 Zwischenfazit: Vom Machtanspruch zum Erfolg 178 4.2 Deutschland als Handelsstaat 182 4.2.1 Kosovokrieg: Stabilitätsinteressen und wirtschaftliche Verflechtungen 182 4.2.2 Nach dem 11. September: Terrorismus als Gefahr für geteilte Interessen 184 4.2.3 Irakkriegsdebatte: Abweichende Interessen 187 4.2.4 Antiterrorkampf nach der Irakkriegskrise: Pragmatismus und Welthandel 189 4.2.5 Zwischenfazit: Abnehmender Stellenwert der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen 190 4.3 Deutschland als verlässlicher Bündnispartner 192 4.3.1 Kosovokrieg: Vertrauen spart Kosten 192 4.3.2 Nach dem 11. September: Egoistische Solidarität 198 4.3.3 Irakkriegsdebatte: Streit über Verlässlichkeit 203 4.3.4 Antiterrorkampf nach der Irakkriegskrise: Lastenteilung und Mitsprache 207 4.3.5 Zwischenfazit: Integration und Eigeninteresse 210 4.4 Deutschland als Teil der westlichen Wertegemeinschaft 213 4.4.1 Kosovokrieg: Freiheit, Demokratie, Antitotalitarismus und Menschenrechte 213 4.4.2 Nach dem 11. September: Wandel ideeller Bezüge 220 4.4.3 Irakkriegsdebatte: Neuinterpretation der Wertegemeinschaft 225 4.4.4 Antiterrorkampf nach der Irakkriegskrise: Völkerrechtskonformität und sicherheitspolitische Effizienz 230 4.4.5 Zwischenfazit: Vom liberalen Verständnis zur Bedeutungslosigkeit 234 4.5 Deutschland als Zivilmacht 238 4.5.1 Kosovokrieg: Abweichende Vorstellungen von Zivilmacht 238 4.5.2 Nach dem 11. September: Zivilmacht als pädagogischer Auftrag 243 4.5.3 Irakkriegsdebatte: Chiffren der Abgrenzung 249 4.5.4 Antiterrorkampf nach der Irakkriegskrise: Drängen auf einen zivilen Strategiewechsel 260 4.5.5 Zwischenfazit: Zwischen Ideologie und Pragmatismus 267 4.6 Deutschland als Hilfsmacht des US-Imperialismus 274 4.6.1 Kosovokrieg: Rüstungsinteressen und Geostrategie 274 4.6.2 Nach dem 11. September: Weltherrschaft und Erdöl 279 4.6.3 Irakkriegsdebatte: Antikriegssouveränismus und Globalisierungskritik 283 4.6.4 Antiterrorkampf nach der Irakkriegskrise: Weltherrschaft und Rohstoffinteressen 288 4.6.