Die Rolle des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Veranstaltung: Parlamentarismus in Deutschland und der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland ist mit ihren 16 Bundesländern ein Bundesstaat, indem viele politische Entscheidungen in den Ländern getroffen werden. So verlangt es das Grundgesetz. Zwar hat der Bundestag und die Bundesregierung bedeutsames Einflusspotenzial in Bundesangelegenheiten, doch auch die Länder haben ein Mitspracherecht in Berlin. Ihr Organ ist der Bundesrat. Das zentrale Thema der Hausarbeit befasst sich mit der Rolle des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, wobei der Schwerpunkt auf das Innenleben des Bundesrates gelegt ist. Daraus ergibt sich folgende Fragestellung: Über welche Funktionen und Kompetenzen verfügt der Bundesrat als föderatives Verfassungsorgan und wie ist er in seiner Binnenstruktur, auch im Bezug auf seine Organisation und Arbeitsweise, zusammengesetzt? Im ersten Teil möchte ich zuerst, aus Verständnisgründen, die föderativen Aspekte des Bundesrates anführen und den Begriff des Föderalismus erläutern, um anknüpfend daran die Aufgabenverteilung und -verbindung zwischen Bund und Ländern darzustellen. Anschließend gehe ich im dritten Kapitel zur Analyse meiner Fragestellungen und beschreibe die Binnenstruktur des Bundesrates und benenne seine Mitglieder mit ihren jeweiligen Aufgabenbereichen. Jene zwei Kapitel bilden den Hauptaspekt meiner Arbeit. Im Schlussteil erfolgt dann eine pointierte Zusammenfassung der Ergebnisse. Der Darstellung meiner Hausarbeit liegen hauptsächlich eine Broschüre des Bundesrates sowie zwei Fachbücher und Lexika zugrunde. Sie bestimmen somit die Art meiner Erkenntniswege. Im Rahmen dieser Hausarbeit konnte ich leider nicht auf alle Aspekte des Bundesrates eingehen. Dazu gehören die differenzierte Betrachtung des Gesetzgebungsverfahrens, sowie die politische Relevanz der Parteien im Bundesrat. Ebenfalls konnte nicht auf die Stellung des Bundesrates in der Europäischen Union und der Mitwirkung in auswärtigen Angelegenheiten eingegangen werden.