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Mit der Verabschiedung des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes im Jahr 1997 schien Deutschland führend im Bereich der Regelung der Haftung für Internet-Anbieter (Provider). § 5 Teledienstegesetz enthielt eine Privilegierung für Anbieter fremder Inhalte, wobei bereits damals zunächst unklar war, wie Hyperlinks in dieses Haftungssystem einzuordnen sind. Nach der mit der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie erfolgten Änderung des Teledienstegesetzes ist nunmehr klargestellt, dass Hyperlinks nicht von den Regelungen des Teledienstegesetzes erfasst werden. Dennoch stellt sich die Frage, ob und inwieweit Anbietern von Web-Seiten ein (urheber- oder wettbewerbsrechtlicher) Anspruch zusteht, gegen unerwünschte Hyperlinks, die auf diese Seiten verweisen, vorzugehen. Ein solcher Anspruch würde die zentrale Institution des World Wide Webs in Frage stellen.
Der Autor: Alexander Strafner, geboren 1975 in Klagenfurt (Österreich), studierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München Rechtswissenschaften. Nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung trat er 1999 in den Referendardienst beim Oberlandesgericht München ein und legte 2001 die Zweite Juristische Staatsprüfung ab. In den Jahren 2002 und 2003 arbeitete der Verfasser als Rechtsanwalt in einer auf IT-Recht spezialisierten Kanzlei, bevor er anschließend in den Staatsdienst eintrat, wo er heute als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München I tätig ist.
Aus dem Inhalt: Hyperlinks in ihrer rechtlichen Dimension - Aufteilung in zwei Bereiche - Zweck, Funktion und Funktionsweise von Hyperlinks - Vergleichsfälle - Technische Grundlagen - Zulässigkeit von Hyperlinks - Filterwirkung des Teledienstegesetzes - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Wettbewerbsrecht - Resümee und Ausblick.
