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Das Bundesverfassungsgericht genießt großes Vertrauen in der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland. Bisweilen richtet sich ihr Blick, in der Hoffnung auf die Lösung gesellschaftspolitischer Streitfragen, nahezu sehnsüchtig nach Karlsruhe. In der Öffentlichkeit ist aber kaum bekannt, wie dieses Gericht zusammengesetzt ist, wie es funktioniert und wie es zu seinen einflussreichen Urteilen und Beschlüssen kommt.
Alexander Thiele, renommierter und in den Medien breit vernetzter Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der BSP Business and Law School in Berlin, gibt in diesem Buch - rechtzeitig zum 75. Jubiläum von 'Karlsruhe' - eine kritische Einführung zur wichtigsten judikativen Institution der deutschen Verfassungsordnung. Dabei zeigt sich: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Rechtsprechung maßgeblich zur Stabilisierung der deutschen Demokratie beigetragen. Immer wieder hat dieser machtvolle Akteur allerdings den Raum für politische Gestaltung zu stark verengt, ohne dass dies im Grundgesetz zwingend angelegt gewesen wäre. Zukünftig sollte es daher - so Thiele, der die Bundesregierung 2023 beim Haushaltsurteil und 2025 in den Verfahren zur Änderung der Schuldenbremse vertreten hat - darum gehen, mehr Politik zu wagen und Karlsruhe damit etwas weniger häufig ins Spiel zu bringen.
- konzise und kritische Einführung für Studierende der Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft, aber auch für allgemein interessierte Leser:innen
- in den Medien breit vernetzter Autor, der die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten hat
- 2026: 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts
Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin.
