Sichere Maschinen in Europa - Teil 1 - Rechtsgrundlagen

Wie gewohnt wurde dieses Buch im Januar 2024 inhaltlich auf den neuesten Stand gebracht. In der mittlerweile 13. Auflage dieses Buches sind alle wichtigen Neuerungen enthalten, die sich nach Redaktionsschluss der 12. Auflage im September 2017 bei den europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen bei sicheren Maschinen ergeben haben. Insbesondere wurde das Buch an die neuen und geänderten Rechtsgrundlagen durch die Veröffentlichung der neuen EU-Maschinenverordnung, der Novellierung des Produktsicherheitsgesetzes und des Inkrafttretens des Marktüberwachungsgesetzes angepasst.
Neu ist unter anderem auch die Anlage X zum LASI-Papier "Maschinen ohne CE", die nationale Rechtssicherheit bei Maschinen gibt, bei denen aus unterschiedlichen aber rechtswidrigen Gründen die CE-Kennzeichnung nicht durchgeführt wurde.

1. Welche europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen gelten für Maschinen?
2. Was müssen Hersteller, Importeure und Händler beachten?
3. Für welche Erzeugnisse gilt die EG-Maschinenrichtlinie?
4. Wie können die Beschaffenheitsanforderungen der Binnenmarktrichtlinien erreicht werden?
5. Sind bestehende nationale Normen und technische Spezifikationen weiterhin gültig?
6. Welche Bedeutung haben heute noch die Unfallverhütungsvorschriften?
7. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Maschinen in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden? 7.1 Wie ist die Betriebsanleitung zu erstellen? 7.2 Was ist Gegenstand der "Technischen Dokumentation"? 7.3 Worauf ist bei der CE-Kennzeichnung und EG-Konformitätserklärung zu achten? 7.4 Welchen Maschinen ist eine "Einbauerklärung" beizufügen? 7.5 Wann muss die EG-Baumusterprüfung durchgeführt werden?
8. Wird für Maschinen weiterhin das GS-Zeichen vergeben?
9. Welche Prüf- und Zertifizierungsstellen unterhalten die Unfallversicherungsträger?
10. Wie sollten Maschinen bestellt werden?
11. Was müssen Benutzer von Maschinen bei der Arbeit im Betrieb beachten?
12. Welche Beschaffenheitsvorschriften gelten für gewerblich genutzte Altmaschinen?
13. Gibt es Regelungen für den Handel mit Gebrauchtmaschinen im gewerblichen Bereich?
14. Wann liegt eine wesentliche Veränderung vor?
15. Welche Rechtsfolgen sind möglich, wenn gegen Vorschriften verstoßen wird? 16. Wer beantwortet weitere Fragen?
Anlage I: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) Anlage II: Informationen zur neuen EU-Maschinenverordnung 2023/1230 Anlage III: Europäische und nationale Rechtsgrundlagen (Auswahl) Anlage IV: EG-Änderungsrichtlinie 2009/127/EG Anlage V: Neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Anlage VI: Neues Marktüberwachungsgesetz (MüG) Anlage VII: Fachbereiche der DGUV Anlage VIII: EG-Konformitätserklärung für Maschinen Anlage IX: Einbauerklärung für unvollständige Maschinen Anlage X: LASI-Papier "Maschinen ohne CE" (07/2021) Anlage XI: Checklisten für alte und neue Maschinen