Medizinrecht

Das Medizinrecht bleibt auch nach der Coronapandemie ein dynamisches Rechtsgebiet. In der letzten Legislaturperiode verabschiedete der Gesetzgeber zahlreiche Neuerungen, die Einfluss auf die spannende Querschnittsmaterie nehmen. Das Buch berücksichtigt diese, u. a. die Krankenhausreform, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, das Triage-Gesetz und das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in den Kommunen. Das eingeführte Lehr- und Nachschlagewerk richtet sich an Jurist:innen, Mediziner:innen, Gesundheitsökonom:innen und Pflegewissenschaftler:innen in Studium und Praxis.

Prof. Dr. Constanze Janda ist Inhaberin des Lehrstuhls für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaften an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.

Vorwort zur 6.Auflage Vorwort zur 1.Auflage Abkürzungsverzeichnis 1. Kapitel: Einführung. A. Begriff des Medizinrechts B. Rechtsquellen des Medizinrechts C. Historische Entwicklung des Medizinrechts D. Jüngere Entwicklungen 2. Kapitel: Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung A. Abgrenzung I. Gesetzliche Krankenversicherung II. Private Krankenversicherung III. Beihilfe IV. Sozialhilfe B. Organisation der Krankenkassen I. Die Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts II. Das Prinzip der Selbstverwaltung III. Organe der Krankenkassen IV. Die Kassenarten C. Die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung I. Pflichtversicherung, § 5 SGB V II. Versicherungsfreiheit, §§ 6, 7 SGB V III. Versicherungsbefreiung, § 8 SGB V IV. Freiwillige Versicherung, § 9 SGB V V. Familienversicherung, § 10 SGB V D. Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung I. Der Gesundheitsfonds als Sondervermögen der GKV II. Beiträge III. Bundeszuschuss, § 221 SGB V IV. Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen V. Zusatzbeiträge der Krankenkassen VI. Wahltarife E. Leistungsrecht I. Versicherungsfall "Krankheit" II. Sicherstellung der Leistungserbringung III. Grundsätze der Leistungserbringung IV. Die Beurteilung von Behandlungsmethoden V. Der Leistungskatalog des SGB V 3. Kapitel: Das ärztliche Berufsrecht A. Rechtsgrundlagen B. Zugang zum Arztberuf I. Der Arztberuf als freier Beruf II. Zulassung zur Berufsausübung - Die Approbation. III. Die Niederlassung IV. Kooperative Formen der Leistungserbringung C. Standesorganisationen der Ärzte I. Die Ärztekammern II. Die Bundesärztekammer III. Sonstige berufsständische Verbände D. Berufsständische Pflichten des Arztes I. Heilauftrag II. Fortbildungspflicht III. Partnerschaft zwischen Arzt und Patient IV. Kollegialität V. Verbot berufswidriger Werbung E. Berufsgerichtsbarkeit I. Zuständigkeit der Berufsgerichte II. Berufsgerichte und das Verbot der Doppelbestrafung 4. Kapitel: Die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzten und Patienten A. Der Behandlungsvertrag I. Rechtsnatur des Behandlungsvertrags II. Kontrahierungszwang III. Zustandekommen des Behandlungsvertrags B. Vertragliche Pflichten des Arztes I. Informationspflichten II. Behandlungspflicht III. Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung IV. Aufklärung und Einwilligung des Patienten V. Dokumentationspflicht VI. Schweigepflicht des Arztes VII. Sonstige Pflichten des Arztes C. Vertragliche Pflichten des Patienten I. Pflicht zur Vergütung von Behandlungsleistungen. II. Mitwirkungspflicht (Compliance) III. Sonstige Pflichten des Patienten 5. Kapitel: Vertragsarztrecht A. Grundlagen B. Die Kassenärztlichen Vereinigungen als Träger der vertragsärztlichen Versorgung I. Organisation II. Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigungen III. Pflichtmitgliedschaft C. Verträge zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern I. Kollektivverträge II. Einzelverträge III. Zusammenfassung: Kollektiv- und Einzelverträge in der GKV D. Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung I. Verfassungsmäßigkeit des Zulassungserfordernisses II. Voraussetzungen der Zulassung III. Bedarfsplanung IV. Rechtsfolgen der Zulassung V. Der berufliche Status des Vertragsarztes VI. Ende der Zulassung E. Haus- und fachärztliche Versorgung I. Hausärztliche Versorgung II. Fachärztliche Versorgung F. Vergütung der Vertragsärzte I. Einheitlicher Bewertungsmaßstab II. Euro-Gebührenordnung. III. Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung. IV. Honorarverteilung. V. Konsequenzen des Vergütungssystems für die Vertragsbeziehungen bei Kassenpatienten 6. Kapitel: Leistungserbringung durch Krankenhäuser A. Das Krankenhaus im medizinischen Versorgungssystem. I. Rechtsquellen II. Begriff des Krankenhauses III. Typologie der Krankenhäuser IV. Träger stationärer Einrichtungen B. Krankenhausplanung und -finanzierung I. Planung II. Finanzierung C. Organisation des Krankenhauses I. Gliederung des Krankenhauses II. Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Krankenhaus III. Besonderheiten beim Chefarzt IV. Exkurs: Arbeitszeit der Klinikärzte D. Der Behandlungsvertrag I. Kontrahierungszwang II. Rechtsformen des Behandlungsvertrags im Krankenhaus E. Die stationäre Versorgung von gesetzlich versicherten Patienten I. Zugelassene Leistungserbringer in der stationären Versorgung II. Der Anspruch auf stationäre Versorgung nach SGB V III. Vergütung von Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen 7. Kapitel: Versorgung mit Arzneimitteln A. Begriff des Arzneimittels B. Genehmigungsvorbehalte im Arzneimittelrecht I. Herstellungserlaubnis II. Zulassung von Arzneimitteln III. Abgabe von Arzneimitteln C. Rechtsstellung der Apotheker I. Approbation II. Apothekenerlaubnis III. Aufgaben des Apothekers IV. Versandhandel als besondere Vertriebsform D. Versorgung mit Arzneimitteln im Rahmen der GKV I. Anspruch der Versicherten II. Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Apotheken III. Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den pharmazeutischen Unternehmen E. Entgelte für Arzneimittel I. Zulässige Preisspannen nach AMPreisV II. Rabattpflichten nach SGB V III. Bestimmung von Festbeträgen 8. Kapitel: Heil- und Hilfsmittelrecht A. Versorgung mit Heilmitteln I. Berufsrecht II. Heilmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung B. Versorgung mit Hilfsmitteln I. Berufsrecht II. Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung III. Zulassung von Leistungserbringern zur Hilfsmittelversorgung IV. Vergütung V. Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung im Pflegeversicherungsrecht C. Digitale Gesundheitsanwendungen 9. Kapitel: Arzthaftungsrecht A. Allgemeines B. Fehlverhalten des Arztes I. Behandlungsfehler II. Aufklärungsfehler III. Dokumentationsmängel C. Sorgfaltsmaßstab I. Objektiver Sorgfaltspflichtverstoß II. Therapiefreiheit D. Kausalität und Zurechnung E. Besonderheiten bei der Behandlung im Krankenhaus I. Haftungstatbestände und Haftungsschuldner II. Sorgfaltsmaßstab III. Organisationsverschulden des Krankenhausträgers IV. Aufklärungsfehler F. Beweislastverteilung I. Substantiierungspflichten des Patienten II. Beweiserleichterungen im Arzthaftpflichtprozess G. Umfang des Schadensersatzes 10. Kapitel: Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzten A. Abgrenzung von Arzthaftungsrecht und Arztstrafrecht B. Ärztliche Behandlung ohne/gegen den Willen des Patienten I. Heilbehandlung als Körperverletzung II. Kritik in der Literatur III. Stellungnahme IV. Die Einwilligung des Patienten C. Strafrechtliche Bewertung von Behandlungsfehlern I. Begriff des Behandlungsfehlers II. Sorgfaltsmaßstab III. Schuld IV. Behandlungsfehler durch Unterlassen D. Sterbehilfe als Straftat I. Aktive Sterbehilfe II. Indirekte Sterbehilfe III. Behandlungsabbruch und -verzicht IV. Schutz vor Triage-Entscheidungen E. Ärztliche Beteiligung am Suizid I. Aktive Unterstützung der Selbsttötung II. Hilfeleistungspflichten beim Suizid F. Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht I. Anvertrauen eines Geheimnisses II. Offenbaren eines Geheimnisses III. Fehlende Befugnis zur Offenbarung Musterklausuren Fall 1 | Bürgerliches Recht Lösungsvorschlag Fall 2 | Öffentliches Recht Lösungsvorschlag Fall 3 | Strafrecht Lösungsvorschlag Literatur Sachwortverzeichnis