Recht ex machina

Software gewinnt zunehmend Einfluss auf menschliche Interaktionen und gerät so zunehmend in ein Spannungsverhältnis zu Recht und Gesellschaft. Probleme ergeben sich insbesondere dadurch, dass Softwaregestaltungen ohne jegliche demokratische Legitimation tief in viele Lebensbereiche eingreifen ohne hierbei den rechtlichen Rahmen angemessen zu berücksichtigen. Aus Sicht des Softwareentwicklers geschieht dies in der Regel aus Unkenntnis des Rechtsrahmens. Der vorliegende Beitrag zur Rechtsinformatik leistet deshalb die Konzeption und Umsetzung eines Produktivsystems zur Unterstützung bei der Entwicklung rechtskonformer Software vor, die überdies eine Laufzeitkontrolle erlaubt. Der Ansatz beruht auf einer technischen Umsetzung der juristischen Subsumtion soweit dies möglich ist und wird durch eine weitgehende Komplexitätsreduktion der normativen Fragestellungen ergänzt. Als Szenario soll die Entwicklung des -Internet der Dienste- dienen, welches als umfassendes Ökosystem betrachtet wird, in dem Dienste beispielsweise über Marktplätze im Internet handelbar sind.

Oliver Raabe: Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an der Universität Kiel mit erstem juristischem Staatsexamen. Juristischer Vorbereitungsdienst und zweites juristisches Staatsexamen in Hamburg. Hernach Dissertation zum technischen Umweltschutzrecht an der Universität Kiel. Seit dem Jahr 2001 zunächst Wissenschaftlicher Mitarbeiter und später Forschungsgruppenleiter mit Forschungsschwerpunkten an der Schnittstelle von IKT und Recht (Energieinformationsrecht und Rechtsinformatik) am Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht (IIWR) im Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Daniel Oberle: Nach abgeschlossenen Diploma der Informatik an der Fachhochschule sowie der Universität Karlsruhe, erhielt er seinen Dr. rer. pol. Grad von der Universität Karlsruhe am Institut für Angewandte Informatik und Formale Beschreibungsverfahren (AIFB), Forschungsgruppe Prof. Studer. Die Promotion diskutiert die Anwendung von Semantic Web Technologien in etablierten Middleware Lösungen und wurde beim Springer Verlag veröffentlicht. Daniel Oberle hat über 50 wissenschaftliche Publikation verfasst im Bereich Semantic Web und Ontologien. Seit 2006 arbeitet er als Senior Researcher im SAP Research Center Karlsruhe. Christian Funk: Studium der Rechtswissenschaften in Dresden mit ersten Juristischen Staatsexamen 2002. Anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei LutherMenold (heute Luther) und Quack, Gutterer & Partner in Dresden tätig. 2003-2005 juristischer Vorbereitungsdienst in Karlsruhe und Windhoek, Namibia. 2005-2009 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht (IIWR) im Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Promotion an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit einer Dissertation zu Fragen des Informationsrechts und der Rechtsinformatik. Seit 2009 als Richter auf Probe in der sächsischen Justiz tätig. RichardWacker beendete Ende des Jahres 2006 sein Studium an der Universität Karlsruhe als Diplom-Informationswirt. Anschließend nahm er mit dem Ziel der Promotion im Bereich Rechtsinformatik die Tätigkeit bei der Forschungsgruppe Energieinformationsrecht und Rechtsinformatik am Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht auf. Er beschäftigte sich zunächst im Rahmen des Projektes SESAM und später des Projektes THESEUS/TEXO mit Fragen zur "Formalisierung des Rechts". Hierbei lag der rechtliche Schwerpunkt im Datenschutzrecht. Der informatikbezogene Fokus lag und liegt auf der formallogischen Beschreibung unscharfer Rechtsbegriffe. Christian Baumann studierte an der Universität Karlsruhe sowie in einem einjährigen Auslandsaufenthalt an der University of Technology in Sydney, Australien, im Bereich Informationstechnologie und erhielt seinen Dipl.Inform.-Wirt. von der Universität Karlsruhe 2006.  Nach seinem Studium begann er in der Softwareentwicklung bei der SAP AG in Walldorf. Seit 2008 arbeitet Christian Baumann als Research Associate am SAP Research Center in Karlsruhe und ist externer Doktorand am Zentrum für angewandte Rechtswissenschaften in der Forschungsgruppe Energieinformationsrecht und Rechtsinformatik. Zum Ende seiner Promotion verbrachte er einen neunmonatigen Forschungsaufenthalt an der University of California at Berkeley, Berkeley Center for Law and Technology. Seine Forschungssinteressen liegen im Bereich Urheberrecht und neue Technologien. In seiner Dissertation betrachtet er die formale Abbildung von geistigen Eigentumsrechten für den Einsatz in vernetzten technischen Systemen.

Teil I: Einführung.- Überblick.- Methodisches Konzept.- Referenzbeispiel.- Teil II: Entwicklung des Basiskonzepts.- Das Internet der Dienste.- Juristische Methodik.-Symbolische Ebene.- Begriffliche Ebene.-Kommunikation.- Teil III: Gesamtarchitektur des Systems.- Eingrenzung.- Anforderungen.- Grobentwurf.- Teil IV: Detaillierte Anforderungen.- Anforderungen an die Symbolische Ebene, Begriffsmodellierung und Rechtsbegriffsontologie.- Begriffliche Ebene - Anforderungen an die Sachverhaltsontologie/Sachverhalt.- Begriffliche Ebene - Anforderungen an Subsumtion und Matchmaking.-Anforderungen an den logischen Schluss, vollständige Obersätze und dynamische Normgraphen.- Teil V Detaillierter Entwurf.- Formalisierte Rechtssätze.-Komponente zur Subsumtion.- Logische Komponente zur Rechtsfolgenermittlung.- Literatur.- Index.