Reformblockaden auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Soziologie - Arbeit, Ausbildung, Organisation, Note: 2,0, Universität Bielefeld (Studiengang Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Arbeitslosigkeit, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Sowohl die Medien, die Bürger als auch die Politikerdiskutieren lauthals über Hartz, Agenda und Co. Von allen Seiten ist eineUnzufriedenheit mit der derzeitigen wirtschaftspolitischen Lage festzustellen.Vom Sozialhilfeempfänger bis zum Unternehmer wissen alle, dass das "ModellDeutschland" krankt und die Politik mit Reformen hinterherhinkt. Doch auch diePolitiker wollen Veränderungen, sie wissen schon lange, dass man sich nicht mehrauf den Errungenschaften der Vergangenheit ausruhen kann, doch an derUmsetzung hapert es. Dabei scheint die Beseitigung der arbeitsmarktpolitischenSchwächen kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem zu sein. Da drängtsich die Frage nach den Gründen auf, die dafür verantwortlich sind, dassReformen in Deutschland nur langsam durchgesetzt werden. Genau mit dieserFrage beschäftigt sich diese Hausarbeit, in der folgende Fragestellung beantwortetwird: Was ist für den Reformstau in Deutschland verantwortlich? Warum lassensich Reformen nur schwer durchsetzen? Es wird von der These ausgegangen, dassvor allem die institutionelle Struktur des deutschen politischen Systems fürReformblockaden im Arbeitsmarktgefüge verantwortlich ist.Auf dem Weg zur Beantwortung dieser Frage werden zunächst die Stärken undSchwächen der deutschen Wirtschaft und speziell des deutschen Arbeitsmarktesim internationalen Vergleich dargestellt (Punkt 2). Hier stehen die Ergebnisse derArbeitsgruppe "Benchmarking Deutschland" im Vordergrund. Nicht vergessenwird in dieser Arbeit die deutsche Sondersituation, die durch dieWiedervereinigung 1989 verursacht wurde. Welche Probleme diese für diegesamtdeutsche Wirtschaft mit sich brachte und welche Probleme es speziell aufdem ostdeutschen Arbeitsmarkt gibt, wird in Punkt 3 geklärt.Ausgehend von dieser Verortung Deutschlands wird nun das institutionelleArbeitsmarktgefüge untersucht. In verschiedenen Bereichen tauchen hierReformblockaden auf (Punkt 4): Die sozialstaatliche Finanzverfassung,Arbeitsmarktrigiditäten, die Tarifautonomie, der deutsche Föderalismus, derBundesrat, das Bundesverfassungsgericht, die Bundesbank und die Bundesanstaltfür Arbeit hemmen Reformen auf dem Arbeitsmarkt.Anschließend steht nicht mehr das institutionelle Arbeitsmarktgefüge imVordergrund, in Punkt 5 geht es um eine gesellschaftspolitische Reformblockade:Hier wird danach gefragt, inwiefern der Wählerwille in Verbindung mitParteienstrategien zu Blockaden führt.