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Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Dr. Stefan Schröcker promovierte bei Prof. Dr. Alexander Roßnagel am Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Kassel. Er ist als Rechtsanwalt in der Konzernrechtsabteilung der BMW Group tätig.
Einführung in die Thematik.- Phasen einer Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz.- Der Übergang personenbezogener Daten in der verschmelzungsrechtlichen Universalsukzession.- Verschmelzungsrechtliche Universalsukzession und transnationale Verschmelzungen.- Kollisionsrechtliche Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes bei transnationalen Verschmelzungen.- Datenschutz in der Abwicklung einer Verschmelzung - Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes in abstracto.- Tatbestandsmäßige Datenübermittlungen in der Vorbereitungsphase.- Tatbestandsmäßige Datenübermittlung in der Zwischenphase.- Tatbestandliche Datenübermittlung in der Vollzugsphase - infolge Vermögensuniversalsukzession?.- Gestattung der Datenübermittlung in der Planungs- und Vorbereitungsphase (Due Diligence).- Gestattung der Datenübermittlung in der Zwischenphasenach Fusionsentscheidung, vor Eintragung.- Datenschutzrechtliche Rechtslage in der Vollzugsphase.- Datenübermittlung und Datenschutz bei transnationalen Verschmelzungen.- Zusammenfassung.
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