Die schöne neue Demokratie

Über die Krise der Demokratie wurde in den vergangenen Jahren viel geredet. Doch wie geht es weiter? Ist Rettung in Sicht? Donatella della Porta zeigt in ihrem neuen Buch als eine der weltweit besten Kennerinnen sozialer Bewegungen, welche progressive Kraft sie entwickelt haben und auch in Zukunft entwickeln können. Nicht auf die Eliten und die etablierten Parteien ist zu hoffen, wenn es um neue Ideen und Veränderungen geht, sondern auf Bewegungen und Protestformationen, auf Bürgerinnen und Bürger. So sind etwa in Spanien Podemos und in Bolivien Movimiento al Socialismo an die Stelle etablierter Parteien getreten. In Island und Irland wurden Bürgerversammlungen initiiert, die sich an Verfassungsprozessen beteiligten. Diese Beispiele zeigen, dass die Demokratie der ständigen Erneuerung bedarf. Und gerade in Krisenzeiten bieten sich Gelegenheiten für einen Wandel.

Donatella della Porta ist Professorin für Politikwissenschaft und Direktorin des Centre of Social Movement Studies an der Scuola Normale Superiore in Florenz.

InhaltDanksagung 9Kapitel 1 Demokratische Erneuerung und soziale Bewegungen11Auswirkungen sozialer Bewegungen und demokratische Erneuerung: eine Einleitung11Demokratische Herausforderungen in der Großen Rezession 12Progressive soziale Bewegungen als Orte der Erneuerung 20Zur Gliederung des Bandes 35Kapitel 2Partizipatorischer Konstitutionalismus: soziale Bewegungenim Verfassungsgebungsprozess41Partizipatorischer Konstitutionalismus: eine Einleitung 41Island in der Krise51Die Krise52Mobilisierung für Wandel56Der partizipatorische Verfassungsgebungsprozess60Zur Erweiterung der Analyse: der deliberative Verfassungsprozess in Irland69Zusammenfassende Bemerkungen77Kapitel 3Referenden »von unten«: direkte Demokratie und soziale Bewegungen83Soziale Bewegungen und Referenden: eine Einleitung 83»Wasser steht nicht zum Verkauf«: direkte Demokratie gegen die Privatisierungder Wasserversorgung 90Die Aneignung politischer Gelegenheiten durch das Referendum90Referenden als Teil von Protestkampagnen 99Das Framing des Rechts auf Wasser 109Langfristige Ermächtigung über das Referendum hinaus115Zur Erweiterung der Analyse: die Referenden in Schottland und Katalonien121Zusammenfassende Bemerkungen131Kapitel 4Bewegungsparteien in der Großen Rezession137Bewegungsparteien: eine Einleitung 137Podemos als Bewegungspartei147Die vielen Krisen: Herausforderungen und Möglichkeiten 148Die Mobilisierung von Ressourcen152Das Framing von Alternativen 163Die Bewegung und die Partei 171Zur Erweiterung der Perspektive: die MAS in Bolivien 175Die Aneignung politischer Gelegenheiten: der neoliberale Wendepunkt und die Parteipolitik 175Organisatorische Mobilisierung 179Das Framing von Alternativen 187Zusammenfassende Bemerkungen189Kapitel 5Progressive Bewegungen und demokratische Erneuerung:einige zusammenfassende Bemerkungen 195Erneuerung von unten 199Bedingungen und Grenzen demokratischer Erneuerung 203Demokratie und die populistische Rechte208Demokratische Neuerungen als Auswirkungen sozialer Bewegungen213Institutioneller Wandel in empirischen Demokratietheorien 219Demokratische Erneuerung in intensiven Zeiten: mögliche Entwicklungen 224Literatur227