Kulturkampf um das Volk

Gibt es das deutsche Volk noch? Die Frage mutet absurd an, hat aber einen wahren Kern. Die Bevölkerungspolitik der Bundesregierung ist darauf ausgerichtet, eine multikulturelle Gesellschaft zu errichten. Aus der historisch gewachsenen Kulturnation soll eine neue Willensnation werden. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der autochthonen Bevölkerung dem Projekt kritisch gegenübersteht. Aus ihrer Sicht kann die nationale Identität der Deutschen nicht beliebig konstruiert werden. Vor diesem Hintergrund ist schon vor vielen Jahren ein anhaltender Kulturkampf in der Bundesrepublik entbrannt, in dem um die Deutungshoheit dessen gerungen wird, was das deutsche Volk ausmacht. Dabei wird mit ungleichen Waffen gekämpft. Führende Vertreter aus der Politik und den Leitmedien haben zum "Kampf gegen rechts" aufgerufen. Mit ihm werden oft auch jene Einheimischen diskreditiert, die ihre identitären Wurzeln in der eigenen Geschichte sehen und deshalb zwischen dem deutschen Volk und dem deutschen Staatsvolk unterscheiden. Zur Durchsetzung der offiziellen Linie setzt die Bundesregierung unter anderem auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Präsident Thomas Haldenwang mit einem nur wenig differenzierten Volksbegriff operiert. Aus seiner Sicht sind bereits Termini wie "Überfremdung" und "Islamisierung" als verdächtig anzusehen. Mit diesem Vorgehen überschreitet der Verfassungsschutz sein eigentliches Mandat. Im vorliegenden Buch wird der Kulturkampf umfassend betrachtet. Die Ausführungen folgen einem positiven Verständnis von Volk, Nation und Vaterland - wie es von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl üblich war. Eine sachliche Diskussion des Themas ist in Deutschland gleichwohl unter den Bedingungen des Parteienstaates sowie dominierender linksliberaler Narrative und Frames schwierig. Dabei wäre eigentlich alles so einfach: Identität hat viele Facetten. Man muss nur tolerant sein.

Prof. Dr. Martin Wagener hat von 1991 bis 1997 an der Universität Göttingen studiert. 2008 schloss er seine Doktorarbeit an der Universität Trier ab, wo er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter und seit 2009 als Juniorprofessor tätig war. Forschungsreisen führten ihn nach London, Washington D.C., Hawaii, Bangkok, Singapur, Kuala Lumpur, Peking, Taipeh und Okinawa. Seit 2012 ist er Professor für Internationale Politik mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (zunächst in Haar bei München, seit 2019 in Berlin). Zu seinen wichtigsten Publikationen gehören: "Hegemonialer Wandel in Südostasien? Der machtpolitische Aufstieg Chinas als sicherheitsstrategische Herausforderung der USA" (2009) und "Deutschlands unsichere Grenze. Plädoyer für einen neuen Schutzwall" (2018).

I. Kulturkampf II. Nationale Identität 1. Umstrittene Begriffe und ihre Inhalte 2. Ursprünge und Reichweite der deutschen Nation 3. Kulturnation, Willensnation und Zwangsnation 4. Das deutsche Volk als Teil des deutschen Staatsvolks 5. Die vergessene nationale Geschichte der Bundesrepublik III. Das Bundesamt für Verfassungsschutz 1. Organisation und Auf-trag 2. Unter permanentem Druck 3. Der Vorwurf der »Rechtslastigkeit« 4. Die natürliche Neigung zu intelligence to please 5. Der politisierte Präsident IV. Rechte, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten 1. Wissenschaftliche und politische Definitionen 2. Vorstellungswelt und Politik Thomas Haldenwangs 3. Der Verfassungsschutzbericht und sein toter Winkel 4. Folgen für den Diskurs zur nationalen Identität V. Zur Durchsetzung einer neuen Nation 1. Vom Parteienstaat zur Postdemokratie 2. Grundlagen der Identität Angela Merkels 3. Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes 4. Die politische Brandmauer gegen »rechts« 5. Die Macht der Sprache 6. Demobilisierung des Unmuts VI. Schleichwege zum Chaos Anhang Anmerkungen Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis