Datenschutz im Electronic Government

Nuriye Yildirim untersucht die durch das eGovernment bedingten Gefährdungen für die informationelle Selbstbestimmung und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf der Grundlage einer verfassungsverträglichen Technikgestaltung auf. Des Weiteren nimmt sie eine datenschutzrechtliche Bewertung ausgewählter Probleme im eGovernment vor, so u.a. die Einordnung von Intermediären im eGovernment.

Dr. Nuriye Yildirim, LL.M., promovierte bei Prof. Dr. Alexander Roßnagel am Lehrstuhl für öffentliches Recht der Universität Kassel. Sie ist derzeit als Rechtsreferendarin am Amtsgericht Kassel tätig.

1. Einführung.- 2. Begriff und Entwicklung des eGovernment.- 2.1 Das Neue Steuerungsmodell.- 2.2 Begriff und Bedeutung des eGovernment.- 2.3 Stand der Entwicklung.- 3. Umbau in der Verwaltung.- 3.1 Verwaltungshandeln.- 3.2 Verwaltungsorganisation.- 3.3 Bürgerbeteiligung.- 4. Herausforderungen des eGovernment für den Datenschutz.- 4.1 Generelle Bedrohungen des Internet.- 4.2 Spezifische eGovernment-Bedrohungen.- 5. Rechtsrahmen des eGovernment.- 5.1 Datenschutzrecht.- 5.2 Signaturrecht.- 5.3 Verwaltungsverfahrensrecht.- 5.4 Kommunalrecht.- 6. Datenschutzrechtliche Anforderungen des BDSG und TDDSG.- 6.1 Datenschutzrechtliche Relevanz der anfallenden Daten.- 6.2 Zulässigkeit der Datenverarbeitung.- 6.3 Rechte des Betroffenen.- 6.4 Selbstdatenschutz: Grundsatz der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit.- 6.5 Technisch-organisatorische Maßnahmen.- 7. Ausgewählte datenschutzrechtliche Probleme im eGovernment.- 7.1 Intermediäre im eGovernment.- 7.2 Elektronische Veröffentlichung der Mitarbeiterdaten.- 7.3 Virtuelle Bürgerakte.- 7.4 Personenidentifizierung und Personenauthentifizierung.- 7.5 Anonymes und pseudonymes Handeln im eGovernment.- 7.6 Anonymes und pseudonymes Bezahlen im eGovernment.- 8. Datenschutzgerechte Gestaltung des Internetangebots - am Beispiel der einfachen Melderegisterauskunft bei der Landeshauptstadt Hannover.- 8.1 Vorhaben der Landeshauptstadt Hannover.- 8.2 Datenschutzrechtliche Bewertung.- 8.3 Verwaltungsrechtliche Zulässigkeit.- 8.4 Konkretisierung der datenschutzrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der einfachen Melderegisterauskunft.- 9. Technikgestaltung und Technikfortbildung.- 9.1 Techniksteuerung durch normative Vorgaben.- 9.2 Technikgestaltung.- 9.3 Methode einer Technikgestaltung.- 9.4 Grenzen rechtlicher Technikgestaltung.- 9.5Datenschutzfdrdemde Technologien.- 10. Weiterentwicklung des Rechts.- 10.1 Grundsatz der Zweckbindung.- 10.2 Transparenzgebot.- 10.3 Aufdeckungsanspruch.- 10.4 Fazit.- 11. Fazit und Ausblick.