Transitional Justice

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen (Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

Inhalt: Winfried Hassemer: Begrüßung - Paulo Abrão/Marcelo D. Torelly: Die Mutationen des Amnestiebegriffs in der brasilianischen Transitional Justice: die dritte Phase des Kampfes um die Amnestie - Ulfrid Neumann: Die Rolle von Recht, Gesellschaft und Politik bei der Verarbeitung von «Unrechtsystemen» - Marcelo D. Torelly: Historische Deutungen und Transitional Justice: Anmerkungen für eine vergleichende Debatte - Maria Paula Araújo: Amnestie in Brasilien: Geschichte und Gedächtnis - Thomas Vormbaum: Die strafrechtliche Transition in Deutschland nach 1945 unter besonderer Berücksichtigung der Aufarbeitung des Justizunrechts der NS-Zeit - Amarílis Busch Tavares: Transitional Justice in Deutschland und Brasilien: das Modell der individuellen strafrechtlichen Verantwortung und das Modell der Reparations- und Wahrheitskommissionen - Marlon Alberto Weichert: Strafrechtlicher Schutz von Menschenrechten - Dirk Fabricius: Warum Amnestie zu wenig und Strafe das Falsche ist - erweiterter Auftrag einer Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC)? - Lauro Joppert Swensson Jr.: Stellt die Amnestie ein Hindernis für die brasilianische «Transitional Justice» dar? - Jan-Michael Simon: Verantwortung, Schuld und Pflicht zur Erinnerung - Ein Kommentar - Antonio Martins: Strafrecht als Instrument der Politik? Über die Grenzen der Argumentation für und gegen eine strafrechtliche «Bewältigung» der Vergangenheit - Lenio Luiz Streck: Die Irrtümer des Supremo Tribunal Federal bei der Auslegung des Amnestiegesetzes - Cornelius Prittwitz: Verantwortung als Schlüsselbegriff strafrechtlicher Versuche der Vergangenheitsbewältigung. «Individuelle vs. kollektive Verantwortung» und «Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft» - Klaus Günther: Warum Transitional Justice auf die Feststellung strafrechtlicher Schuld angewiesen ist - Zwölf Thesen.